Stühlerücken: Stadträte stehen auf und machen Platz für die elf Neulinge. Die haben zuvor mit rund 50 Besuchern am Rande gewartet, bis die letzte Sitzung des alten Gemeinderats endet.

32 Räte des 34-köpfigen neuen Gremiums kommen der Reihe nach nach vorne, werden von OB Pelgrim verpflichtet, unterschreiben ein Gelöbnis, das sie dem Wohl der Bürger der Stadt verpflichtet. Nachgeholt wird das mit den fehlenden Nikolaos Sakellariou (SPD) und Ludger Graf von Westerholt (CDU). Die Neuen erhalten Urkunde, Gemeindeordnung und Anstecknadel.

Es läuft, die Stimmung ist gut, aber nicht lange bei Damiana Koch (Bunte Liste), die ihren neuen Platz neben der CDU hat. „Unterbrechung oder ich stimme dagegen – Punkt“, wird der Ton rauer. Es geht um die Besetzung der beiden beschließenden Ausschüsse. Koch soll einen Sitz im 18 Sitze starken Bau- und Planungsausschuss (BPA) erhalten, will aber nun einen im 16 Sitze starken Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA), weil der Ausschuss Bildung, Soziales, Sport und Kultur in diesen integriert werde. Koch schaut dabei auch auf die Sitze von Ellena Schumacher Koelsch (Linke Liste), die mit der SPD eine Zählgemeinschaft bildet, so im VFA und im Hospitalausschuss einen Sitz erhalten soll. „Die Besetzung der Gremien wurde in den vergangenen Wochen intensiv vorberaten und ein Einigungsvorschlag erzielt“, betont Pelgrim. Der Wunsch von Koch sei ein Sitz im BPA gewesen. Das nützt jetzt aber nichts mehr, denn die Gemeinderätin setzt eine Unterbrechung durch, weil sonst für die Besetzung der Ausschüsse das droht, was vorab auf dem Wege der Einigung vermieden werden sollte: ein aufwendiges Wahl- und Losverfahren.

Schwäbisch Hall

20 Minuten diskutieren Koch, CDU-Stadträte und Pelgrim, der das Ergebnis verkündet. „Damiana Koch will in den VFA. Die CDU will keine Zählgemeinschaft mit ihr.“ Die Lösung könnte ein Vorschlag von Rüdiger Schorpp bringen. Der SPD-Stadtrat sieht durch den Wechsel von Koch den BPA einfach mit 17 statt mit 18 und den VFA mit 17 statt mit 16 Sitzen. „Wenn das geht, dann finde ich das super“, kommentiert Koch. „Das können wir machen, aber die Hauptsatzung muss geändert werden“, sagt Pelgrim und vertagt die Entscheidung. Sein Referent Patrick Domberg informiert nach der Sitzung, dass am Montag statt der Ausschüsse der Gemeinderat vorberatend tagen soll. Ende Juli werde beschlossen und erst im Herbst gebe es wieder Sitzungen der Ausschüsse.

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Schwäbisch Hall

Kristian Neidhardt und Edmund Felger werden geehrt


Bevor der neue Gemeinderat erstmals zusammenkommt, sitzt das alte Kommunalparlament der Amtsperiode 2014 bis 2019 letztmals am großen Tisch in der Blendstatthalle. Es gibt noch ein paar Aufgaben zu erledigen. Hinderungsgründe für die am 26. Mai gewählten Mitglieder des neuen Gemeinderats liegen keine vor, stellt OB Pelgrim fest und zeichnet zwei Stadträte im Namen des Städtetags aus, die bei der Wahl am 26. Mai nicht mehr für den Gemeinderat kandidiert haben. Kristian Neidhardt (FDP) bekommt für 30 Jahre das Verdienstabzeichen in Gold, Edmund Felger (FWV) das für 20 Jahre in Silber. Die Ehrungen sind ein Vorgeschmack auf den Stehempfang im Hotel Hohenlohe. Der OB verabschiedet nach der Sitzung ausscheidende Gemeinderäte. Elf Stadträte sind nicht mehr im neuen Gremium. Neben Kristian Neidhardt und Edmund Felger kandidierten Uta Rabe (CDU), Friedrich Bay (FWV), Hansjörg Stein (SPD), Martin Leibold (Grüne) und Felix Nestl (SPD) nicht mehr. Nicht mehr gewählt wurden Walter Frank (CDU), Thomas Weber (CDU), Michael Wanner (SPD) und Ruth Schmalzriedt (FWV). Bericht folgt cus