Neu-Ulm / Sonja Fiedler  Uhr

Zu einem „Europa-Kaffeeklatsch“ mit Reinhard Bütikofer hatte der Ortsverband der Grünen in Neu-Ulm eingeladen. Der Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei plauderte gestern mit rund zwanzig Interessierten im Café Konzertsaal in Neu-Ulm und stellte seine Sicht der Europäischen Union dar. Dabei zeigte er sich als überzeugter Europäer. „Wenn Europa zusammensteht, hat es Gewicht“, sagte er. Die europäischen Staaten dürften heute aber keine „Nabelschau“ mehr halten, sondern müssten den Blick nach außen wenden: „Europa muss jetzt stärker mit gemeinsamer Stimme sprechen.“ Dies sei etwa bei der Zusammenarbeit und Verhandlungen mit den USA wichtig: „Präsident Trump sucht keine Partnerschaft, er kommt mit dem Baseball-Schläger. Kein einziges EU-Land könnte allein, mit eigener Währung und eigener Handelspolitik auch nur ansatzweise Gegenwehr leisten.“

Wichtig sei auch eine klare Analyse des europaweiten Aufschwungs von rechtsextremen Parteien, Probleme wie soziale Ungleichheit müssten angegangen werden, sagte Bütikofer. „Dass man gegen die Rechtsextremen gewinnen kann, hat sich bei Wahlen in Frankreich, Österreich, den Niederlanden gezeigt.“

Die Europawahl im Mai habe den Charakter „einer sehr fundamentalen Weichenstellung“, sagte der 66-Jährige. Christsoziale und Sozialdemokraten würden Stimmen verlieren, die Grünen hingegen, prognostizierte Bütikofer, könnten eine größere Fraktion im EU-Parlament werden als je zuvor. Das bedeute jedoch keinen Stillstand: „Wir sind sehr für ein vereintes Europa, aber man muss die Probleme angehen und darf nicht verharren. Wir wollen das Versprechen Europas erneuern.“ Bütikofers Wunsch: „An möglichst vielen Orten möglichst viele Leute dafür werben, dass sie zur Wahl gehen.“

Vor dem „Kaffeeklatsch“ in Neu-Ulm hatte sich der Europaabgeordnete bereits einem Dialog zum Thema „Europa – eine Wertegemeinschaft in den Vordergrund stellen“ im Bantleon-Forum in Ulm gestellt. Hierzu hatte der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft eingeladen.