Das Berufungsurteil der 11. kleinen Strafkammer des Landgerichts Hechingen vom 5. Mai 2021 ist rechtskräftig.
Damals wurde ein 30-jähriger aus Albstadt wegen Volksverhetzung und wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Er legte zuletzt noch Revision ein, Doch sein Anwalt hat sie inzwischen zurückgenommen.

Erster Prozess im November 2020

Im November 2020 hatte das Amtsgericht Albstadt den Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er 2017 in einem sozialen Netzwerk zum einen den Holocaust geleugnet, zum anderen eine Abbildung veröffentlicht hatte, die verbotene Kennzeichen der Waffen-SS, sogenannte SS-Runen, zeigte.

Kein Erfolg am Amtsgericht Hechingen

Dagegen legte der Verurteilte Berufung ein. Das Landgericht Hechingen bestätigte den Schuldspruch im Berufungsverfahren am 5. Mai 2021, woraufhin der Verteidiger Revision einlegte.

Oberlandesgericht bleibt außen vor

Mit Rücknahme dieses Rechtsmittels ist das Urteil unterdessen rechtskräftig geworden. Zu einer Befassung des Oberlandesgerichts Stuttgart wird es daher nicht kommen.