Regelmäßig wenn in Göppingen ein Großzirkus mit Wildtier-Nummern ein Gastspiel hält, kommt es zu Auseinandersetzungen mit Tierschützern – zuletzt war das im Oktober so, als der Zirkus Charles Knie auf dem Messeplatz im Stauferpark auftrat.

Doch dieses Gastspiel könnte eines der letzten gewesen sein, bei dem die Zirkusfans aus der Stadt und der Region Dompteurnummern bestaunen konnten. Die Stadt prüft nämlich ein Wildtierverbot für Zirkusse. Im Zuge eines entsprechenden Antrags der Grünen-Fraktion im Gemeinderat hat die Stadt zwar auf die rechtlichen Fallstricke verwiesen, unterstützte den Antrag an sich aber. Mit einer Mehrheit von 19 Ja- und 14 Nein-Stimmen hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen am Ende beschlossen, ein solches Wildtierverbot in Göppingen zu prüfen. Zumindest sollen keine städtischen Flächen mehr für solche Gastspiele bereit gestellt werden.

CDU: Wildtiere werden sich „nicht in Luft auflösen“

Aus den Reihen der CDU-Fraktion kamen Einwände: Fraktionschef Felix Gerber sagte, die Christdemokraten „erachten Gastspiele großer Zirkusse in der Stadt durchaus als erstrebenswert“. Die Zirkusse, die solche Wildtier-Nummern noch haben, seien wegen der öffentlichen Beobachtung ohnehin gezwungen, die angemessene  Tierhaltung zu gewährleisten. Und sein Fraktionskollege Achim Fehrenbacher verwies darauf, dass die Zirkus-Tiere sich auch nach einem solchen Wildtierverbot „nicht in Luft auflösen“ oder in Freiheit entlassen würden, sondern eher in Gefangenschaft bleiben würden. Trotz dieser Gegenargumente gab es eine Mehrheit für den Prüfauftrag eines Wildtierverbots.

In der Stadtverwaltung findet man, dass „Tierhaltung innerhalb eines Zirkusses nicht mehr zeitgemäß ist“, so steht es in der Stellungnahme der Stadt. In Europa gebe es außer Deutschland nur noch vier weitere Länder, die kein solches Verbot erlassen haben, sagt die Verwaltung. Mittlerweile hätten in der Republik  schon 100 Städte den politischen Beschluss gefasst, Zirkusbetriebe mit bestimmten Wildtieren nicht mehr zuzulassen. Für Kommunen sei das allerdings nur über Umwege möglich (siehe Infokasten). Rechtlich ist ein solches Wildtierverbot also nicht ganz leicht durchzusetzen. Darauf weist die Stadtverwaltung in  der Stellungnahme hin, denn allgemeine tierschutzrechtliche Bestimmungen reichen für ein kommunales Wildtierverbot nicht aus.

Rechtlich noch unsicher

Denkbar wäre es, ein Wildtierverbot auf solche Tierarten zu beschränken, von denen wegen ihrer Größe, ihrer Schnelligkeit,  ihrer Kraft oder ihrer Beißkraft eine Gefahr für Personen oder die Einrichtung besteht. Ein solches Gefahrenpotenzial weisen laut der Stadt unter Umständen folgende Tierarten auf: Affen, Elefanten, Großbären, Nashörner und Flusspferde, aber auch große Raubkatzen. Auf jeden Fall müssten die konkreten Rahmenbedingungen  rechtlich geprüft werden. Die Juristen innerhalb der Stadtverwaltung betonen aber, dass dieser Weg durch obergerichtliche Rechtsprechung noch nicht bestätigt worden sei.

Generell dürfte es für die Gastspiele von Großzirkussen in der Hohenstaufenstadt künftig sehr eng werden. Denn die Stadt hat bekanntlich den Dr. Herbert-König-Platz bei der Werfthalle an die Firma Kleemann verkauft. Zirkuszelte sind dort vom Jahreswechsel an kein Thema mehr. Und der Standort bei der EWS-Arena, auf den sich der Ruf Göppingens als ausgesprochen zirkusfreundliche Stadt gründet, ist oft wegen Handballspielen oder für den Maientag belegt. Für ganz ausgeschlossen hält die Stadtverwaltung es aber nicht, dass sich auch für diesen Festplatz noch Zirkusse mit Raubkatzen, Affen oder Großbären bewerben.

Kommunen können Wildtiere nicht einfach verbieten


Rechtslage 2017 hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden, dass es einer Kommune nicht gestattet sei, im Rahmen der Nutzung einer öffentlichen Fläche ein Wildtierverbot in Zirkussen zu beschließen, da sich eine Widmung ausschließlich auf kommunale Angelegenheiten beziehen dürfe. Ein solches Verbot könne nur vom Bundesgesetzgeber im Tierschutzgesetz geregelt sein. Derzeit gebe es aber keine bundesgesetzlichen Verbote für das Halten und Zurschaustellen von Wildtieren in Zirkussen.

Antrag Die Göppinger Grünen hatten ihren Antrag auch nicht primär mit ethischen oder tierschutzrechtlichen Bedenken, sondern mit den Gefahren  begründet, die von den Tieren ausgehen könnten. So führten sie an, dass in Europa seit 1987 mindestens 17 Menschen von Elefanten im Zirkus getötet und 59 verletzt worden seien. Laut Umfragen unterstützen zwei Drittel der Bevölkerung ein Wildtierverbot im Zirkus.