Leitartikel Dirk Hülser zum Hickhack um die Mülldemo Leitartikel: Wie in Absurdistan

Göppingen / Dirk Hülser 06.10.2018

Es ist offensichtlich: Eine Woche vor der Entscheidung des Kreistags, wie es mit dem Müllheizkraftwerk weitergehen soll, liegen bei vielen Akteuren in der Politik die Nerven blank. Vorläufiger Höhepunkt dieses – mittlerweile muss man es so nennen – Narrenspiels: Die Gegner der Müllpolitik des Landkreises, so einig sie sich in der Sache auch sind, beharken und bekämpfen sich gegenseitig. Ihrem Ziel, nämlich eine andere Abfallpolitik im Landkreis, dient das sicher nicht.

Es war von Anfang an klar, dass die Allianz der Müllofen-Kritiker im Göppinger Gemeinderat eine fragile Konstruktion ist. Vor allem in der CDU geht ein Riss durch die Partei, die Mehrheit in der Kreistagsfraktion will dem Landrat und dem Betreiber des Müllheizkraftwerks, EEW, folgen. Ganz anders im Göppinger Gemeinderat: Hier ist die CDU, wie nahezu das ganze Gremium, geschlossen gegen die Pläne, mehr Müll zu verbrennen.

Das schmeckt nicht allen in der Partei, schon gar nicht den Kreisräten und Alphatieren Nicole Razavi (Kreisvorsitzende) und Wolfgang Rapp (Fraktionschef). Gestern nun kam es am Rande eines Spatenstichs zum öffentlichen Eklat zwischen dem Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat und Kreisrat, Felix Gerber, und Razavi. Sie ist empört darüber, dass gemeinsam mit dem Linken Christian Stähle demonstriert werden sollte. Offenbar hat sich auch OB Guido Till diesem Druck gebeugt, er hat nun eine eigene Demo angemeldet. Ein Bild aus Absurdistan: Zwei Demonstrationen mit dem gleichen Ziel auf dem Marktplatz, eine beginnt um viertel vor, eine um fünf vor zwölf. Womöglich war es ein perfider Plan: Unfrieden zwischen den Müllofen-Kritikern zu säen, damit die Front bröckelt. Das hat funktioniert. Stähle und Till, aber auch andere Akteure greifen sich gegenseitig an, drohen gar mit Klage. Razavi und Rapp können sich ins Fäustchen lachen. 

Einzig Gerber will dieses Spiel nicht mitspielen. Ein Spiel, bei dem es um Macht, um Parteiräson und ums Recht haben geht. Einigen in der CDU geht es längst nicht mehr um die Zukunft des Müllofens. Aber es gibt einen neuen Kompromissvorschlag von Stähle: Er und Till melden ihre Demos wieder ab, der unabhängige Arzt André Bönsch meldet eine gemeinsame Kundgebung an. Gerber unterstützt dies. Jetzt ist OB Till am Zug. Wenn es ihm tatsächlich noch um bessere Luft und weniger Müllverbrennung geht.

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