Die Besucherstühle waren allesamt besetzt, als der Gemeinderat Schrozberg am Dienstag zur Sitzung zusammenkam. Wer zuvor einfach nur die Tagesordnung studiert hatte, konnte sich auf den Andrang möglicherweise keinen Reim machen – doch gleich in der Bürgerfragestunde war klar, worum es ging: Der geplante Mobilfunkmast in Bartenstein – kein offizieller Diskussionspunkt – ist das Aufregerthema der Stunde.

Kurzer Rückblick: Die Stadträte hatten dem Ansinnen der Telekom, einen 40 Meter hohen Mast am Sportplatz zu bauen und damit für LTE-Empfang bis ins Ettetal hinein zu sorgen, im September so geräuschlos wie einstimmig den Weg geebnet. Zuvor hatte bereits der Ortschaftsrat zugestimmt. Letztere Entscheidung freilich war unter dem Punkt „Verschiedenes“ getroffen worden – was ein Formfehler war. Die Wahlgemeinschaft für Jedermann beantragte deshalb im Dezember erneute Abstimmungen sowohl im Ortschafts- als auch im Gemeinderat. Am 13. Januar stimmte der Ortschaftsrat abermals zu. Bürgermeisterin Jacqueline Förder erklärte jetzt, dabei habe es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme gehandelt. Eigentlich zuständig sei der Gemeinderat, der im September eine gültige Entscheidung getroffen habe. Deshalb: keine erneute Diskussion. Auch sei der Vertrag mit der Deutschen Funkturm GmbH, die im Auftrag der Telekom handelt, bereits im Herbst unterzeichnet worden.

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Bempflingen

Es gibt keinen Alternativstandort für den Mobilfunkmasten

Die „Arbeitsgruppe Mobilfunk Bartenstein“ fühlt sich seit Monaten schlecht informiert, ihre Mitglieder machten das am Dienstag in ihren Wortbeiträgen noch einmal deutlich. Es sei nichts unternommen worden, um einen Konsens herbeizuführen, hieß es. Eine Bürgerin sprach von einem „Gefühl der Ohnmacht und Entmündigung“. Man sei unzureichend über die Reichweite des Senders und mögliche Alternativstandorte informiert worden. Hannes Bürckmann nannte ein Flurstück auf Riedbacher Gemarkung als Alternative. Antonie Hertlein wollte von der Verwaltung wissen, warum diese den Infoabend in Bartenstein zum Thema Breitband am 17. September nicht genutzt habe, um auch in Sachen Mobilfunk für Transparenz zu sorgen.

Die Gruppe betont, nicht prinzipiell gegen Mobilfunk zu sein. Aber es gelte, mögliche schädliche Effekte der Technik so weit wie möglich zu vermeiden. Ein 40-Meter-Mast direkt neben dem Sportplatz und in unmittelbarer Nähe zu Wohnhäusern entspricht für die Kritiker nicht dem Ziel einer risikoarmen Versorgung.

Vertreter der Deutschen Funkturm GmbH hatten im Herbst in der Gemeinderatssitzung versichert, es gebe keinen Alternativstandort. Nur durch drei kleinere Türme könne eine vergleichbare Signalabdeckung erreicht werden – was für die Telekom aber aus Kostengründen nicht infrage komme. Die Stadträte waren also mit einem Hop-oder-Top-Angebot konfrontiert: Mast oder kein Mast, Empfang oder nicht.

Bauamtsleiter Thomas Pöschik verwies am Dienstag auf die gesetzlichen Grenzwerte, die eingehalten würden und sagte: „Die Bundesnetzagentur muss jede einzelne Antenne genehmigen. Da haben wir gar keinen Einfluss drauf.“ Er kündigte außerdem an, dass ein Telekom-Vertreter in einer Ortschaftsratssitzung für Fragen zur Verfügung stehen werde. Einen Termin gibt es noch nicht.

Vor der vergangenen Ortschaftsratssitzung hatte es in Bartenstein bereits einen Runden Tisch gegeben, an dem auch Bürger pro Mobilfunkmast zu Wort kamen. Nach Aussage der Kritiker seien dabei nur Standpunkte ausgetauscht worden, einen echten Dialog habe es nicht gegeben.

Fichtenberg

Bund muss informieren

Bürgermeisterin Förderer ging am Ende der Sitzung noch einmal auf die Thematik ein – auch auf die Kritik an der Verwaltung. Man habe mehrfach Gespräche geführt, den Runden Tisch veranstaltet und Fragen des Arbeitskreises beantwortet, „soweit wir sie beantworten konnten“. Zur Reichweite des Signals könne man etwa keine eindeutige Antwort geben. Im Umkreis von einem Kilometer um den Mast habe man eine sehr gute Verbindung, danach immer noch eine Verbindung. Förderer appellierte: „Bitte akzeptieren Sie die Beschlüsse sowohl des Ortschaftsrats als auch des Gemeinderats.“ Jeder habe nach bestem Wissen und Gewissen abgestimmt. Für die Grenzwerte sei die Kommune nicht der richtige Ansprechpartner – auch nicht für die grundsätzliche Information über Mobilfunk: Da seien Bund und Land in der Pflicht.

Stadtrat Hans-Joachim Feuchter stellte fest: „Das muss beim nächsten Mal anders laufen“ – gerade bei einem umstrittenen Thema. Es genüge eben nicht, dass man sich als besorgter Bürger in der Fragestunde zu Wort melden dürfe. Man handle sich so „völlig überflüssigen Ärger ein“. Er fragte die Bürgermeisterin: „Haben Sie vor, das nächstes Mal besser zu machen?“

Das sei ja wohl eine rhetorische Frage, antwortete Förderer – bekannte aber: „Klar muss man sich überlegen, inwiefern man mit den Informationen beim nächsten Mal anders umgeht.“ Zustimmendes Murmeln im Gemeinderat, Ende der Diskussion.