Wahlen in den USA: „Wer mit dem Schwert lebt, stirbt durch das Schwert“ – Elon Musk droht Demokraten
Elon Musk mit US-Präsident Donald Trump. Im Fall einer Wahlniederlage der Republikaner drohen Korruptionsverfahren. Was haben die Demokraten gegen den Tech-Milliardär in der Hand?
Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa- Demokraten planen Korruptionsuntersuchungen gegen Elon Musk, falls sie das Repräsentantenhaus gewinnen.
- Im Fokus stehen Musks Leitung des DOGE, milliardenschwere Bundesverträge und Ukraine-Internetfragen.
- Ausschüsse verlangten bereits Musks Aussage unter Eid und prüfen Vorwürfe zu Einsparungen und Datendiebstahl.
- Weitere Prüfungen könnten SpaceX‑NASA‑Verträge und Tesla‑Förderungen betreffen – zentral bleibt Musks DOGE‑Zeit.
- Musk reagiert auf X mit Drohungen: „Wer mit dem Schwert lebt, stirbt durch das Schwert.“
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Vor den Midterms in den USA ist die Stimmung zwischen den politischen Lagern weiterhin aufgeheizt und scheint sich weiter zu entzünden. Die Demokraten planen, Korruptionsverfahren in die Wege zu leiten, sollten sie die Kontrolle über das Repräsentantenhaus gewinnen. Vor allem Tech-Milliardär Elon Musk steht dabei im Fokus. Musk reagiert mit öffentlichen Drohungen gegen die Demokraten.
Demokraten sehen Korruption im Umfeld von Musk
Im Mittelpunkt des demokratischen Interesses stehen laut einem Bericht von „Politico“ Musks Zeit an der Spitze des Department of Government Efficiency, kurz DOGE, milliardenschwere Bundesverträge seiner Unternehmen sowie seine mögliche Rolle bei eingeschränktem Internetzugang für das ukrainische Militär. Die demokratische Abgeordnete Pramila Jayapal aus Washington sagte in einem Interview: „Die Korruption im Umfeld von Musk hat viele verschiedene Facetten.“
Einige Abgeordnete warten dabei nicht erst die Wahl ab. Demokraten im Ausschuss für Heimatschutz forderten bereits im vergangenen Monat, dass Musk unter Eid zu einem Bericht des Government Accountability Office aussagt. Dabei soll es um die Behauptung gehen, DOGE habe Einsparungen zu hoch angegeben.
In seiner Zeit an der Spitze des DOGE-Departments soll Elon Musk (links) Gelder zurückgehalten haben. Wird ihm das nach den Wahlen zum Verhängnis?
Jim Watson/AFPAuch der Ausschuss für Steuern und Finanzen habe bereits Ermittlungen zu mutmaßlichem, DOGE-bezogenem Datendiebstahl bei der Sozialversicherung gefordert. Zudem stehen Vorwürfe von rechtswidrig zurückgehaltenen, vom Kongress beschlossenen Ausgaben im Raum.
Weitere mögliche Untersuchungen könnten auch Milliardenverträge von SpaceX mit der NASA sowie Förderungen für saubere Energie, von denen Tesla profitiert haben soll, betreffen. Führende Demokraten mehrerer Ausschüsse konzentrieren sich aber vor allem auf Musks fünfmonatige Tätigkeit als DOGE‑Leiter. In dieser Zeit sollen schätzungsweise 250.000 Stellen im Bundesdienst gestrichen worden sein.
Musk droht Demokraten bei X
Musk ist einer der Großspender der Republikaner. Er spendete seit Juli 276 Millionen US-Dollar an republikanische Kandidaten und Gremien. Auf die Anfragen von „Politico“ reagierte der Milliardär nicht. Stattdessen teilte er seinen Unmut über den Bericht auf seiner hauseigenen Verbreitungsplattform X.
Dort drohte er den Demokraten unverhohlen. „Wer mit dem Schwert lebt, stirbt durch das Schwert“, ist dort als Reaktion zu lesen. Weiter schrieb er: „Wer sich mit mir anlegt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass ich herausfinden werde, wer wirklich die Fäden zieht, und dass ich es auf diese Personen abgesehen habe – nicht nur auf ihre Marionetten.“