Umstrittene Abgeordnete: Linke-Chefin hofft auf Einlenken von Vanessa Emde
«Wir vertrauen ihr nicht mehr», erklärten die Linke-Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer am Freitag.
Soeren Stache/dpa- Berliner Linke fordert Vanessa Emde zum Mandatsverzicht auf – Vertrauen sei verloren.
- Kerstin Wolter hofft dennoch, Emde lenke ein und arbeite konstruktiv in der Fraktion.
- Wolter betont: Kritik betrifft Arbeitsverweigerung, nicht die Frage der Palästinasolidarität.
- Emde seit 20. September im Abgeordnetenhaus, Direktmandat in Neukölln mit 46,2 Prozent.
- Vorwürfe: Zweifel am Existenzrecht Israels und Solidarität mit umstrittenem Aktivisten.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Die Berliner Linke-Vorsitzende Kerstin Wolter hofft nach der Aufforderung zum Mandatsverzicht auf ein Einlenken der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde. Für sie sei es eine Selbstverständlichkeit, Emde die Chance zu geben, ihr Verhalten zu ändern, sagte Wolter am Morgen im RBB-Inforadio. „Und wenn sie das täte, dann würde ich mich ja sogar freuen, dass sie auch Teil der Fraktion und Teil eines konstruktiven Teams [...] sein kann. Aber im Moment macht sie auf jeden Fall nicht den Eindruck.“
Die Führung der Berliner Linken hatte Emde am Freitag aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. „Wir vertrauen ihr nicht mehr“, erklärten die beiden Landesvorsitzenden Wolter und Maximilian Schirmer nach einer Sitzung des Landesvorstands.
Vanessa Emde (Die Linke) sitzt bei der ersten Plenarsitzung des neuen Berliner Abgeordnetenhauses (Archivbild).
Britta Pedersen/dpaWolter betonte am Samstagmorgen erneut, dass ihre Kritik an Emde sich nicht auf die Frage der Palästinasolidarität beziehe. „Hier geht es darum, dass sie sich einer gemeinsamen Arbeit und dann auch noch in einer zentralen Funktion, nämlich als Abgeordnete unserer Linken dort, einer gemeinsamen Arbeit verweigert.“
Streit schwelt schon länger
Das Verhalten der Abgeordneten sorgt seit Wochen für Diskussionen. Emde war am 20. September neu ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Sie holte mit einem Erststimmenergebnis von 46,2 Prozent ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis in Neukölln. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen.
Auf einer Kundgebung gegen ihre Parteiführung am Rande eines Linke-Parteitages hatte sie sich ausdrücklich solidarisch mit einem umstrittenen propalästinensischen Aktivisten erklärt. Dieser engagiert sich laut dem Verein democ, der sich mit demokratiefeindlichen Bewegungen beschäftigt, für die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), die in der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft ist.