Umbrüche im Bundeskabinett: Bundeskanzler entlässt Verkehrsminister Patrick Schnieder
Verkehrsminister Patrick Schnieder soll entlassen werden.
Michael Ukas/dpa- Merz plant Kabinettsumbildung: Verkehrsminister Patrick Schnieder soll entlassen werden.
- Grund ist laut Berichten Unzufriedenheit mit seiner Amtsführung bei Schiene und Infrastruktur.
- Schnieders Warnung vor fehlendem Geld für neue Brücken irritierte Koalitionskollegen.
- Als Nachfolger ist Fritz Güntzler im Gespräch – Schwerpunkt bleibt die Krise bei der Bahn.
- Offizielle Bestätigung fehlt, Merz informierte über Umbau, zu Schnieder jedoch ohne Details.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten verlassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Partei- und Koalitionskreisen. Zuerst hatten die „Bild“-Zeitung und „Table.Briefings“ darüber berichtet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht diesen drastischen Schritt laut Bild-Bericht, weil er anhaltend und äußerst unzufrieden mit Schnieders Amtsführung sei – insbesondere bei den Themen Schienennetz und Infrastruktur. Der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Schnieders Alarmruf, trotz Milliardenetat kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte zu haben, habe Kabinettskollegen verstört.
Als Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Auch er wird vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn.
Baustelle Bahn
Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen.
Geplantes VerbotBei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist.
Mehr Geld gefordert
Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigaben erteilt werden könnten – und in welchem Wahlkreis diese liegen. Nicht nur im Finanzministerium kam das nicht gut an. Die Spitzen der Koalition vereinbarten dann aber zusätzliche Gelder. Bundeskanzler Merz sagte: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“
Eine offizielle Bestätigung zur geplanten Entlassung gibt es bislang nicht. Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Merz die Bundesregierung und die Parteiführung um.
Merz plant umfangreiche Personalveränderungen
Merz hat am Freitagvormittag, 24. Juli, über die Kabinettsumbildung informiert, zu Schnieders Entlassung jedoch nichts bekannt gegeben. Merz' Personalpaket fällt umfangreicher aus als zuvor von vielen erwartet. Welche Veränderungen der Kanzler noch plant, lesen Sie hier.