Stephan Weil
: Niedersachsens Ministerpräsident tritt zurück

Nach 12 Jahren an der Spitze des Landes gibt Stephan Weil seinen Posten als Ministerpräsidenten in Niedersachsen im Mai auf. Sein Nachfolger steht wohl schon fest.
Von
Amelie Schröer
Hannover
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Landtag Niedersachsen: 26.03.2025, Niedersachsen, Hannover: Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, spricht bei seiner Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag. Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gibt sein Amt auf.

Julian Stratenschulte/dpa
  • Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt im Mai zurück.
  • Olaf Lies soll sein Nachfolger werden.
  • Weil war 12 Jahre Ministerpräsident und seit 2012 SPD-Landeschef.
  • Rücktritt seit Jahren spekuliert, CDU fordert Neuwahlen oder Einhalten des Amts bis 2027.
  • SPD-Landesvorstand wählt Ende Mai neuen Vorsitzenden.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird er zum Mai sowohl sein Amt als SPD-Landesvorsitzender als auch als Regierungschef aufgeben.

Laut dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) habe Weil seine Entscheidung am Dienstagmorgen dem Parteivorstand auf der Klausurtagung in Springe (Region Hannover) mitgeteilt. Ende Mai steht in der SPD in dem norddeutschen Bundesland turnusmäßig die Vorstandswahlen an. Aus Parteikreisen heißt es laut NRD, dass Weil den Weg für Wirtschaftsminister Olaf Lies frei macht, der schon lange als Favorit für Landesvorsitz und Ministerpräsidentenposten gilt.

Der 57-Jährige war bereits von 2010 bis 2012 Landeschef der SPD und hatte schon damals das Ziel, in die Staatskanzlei einzuziehen. Vor der Wahl 2013 musste er sich in einem Mitgliederentscheid über die SPD-Spitzenkandidatur aber knapp Weil geschlagen geben. Zwölf Jahre als Minister später könnte er nun doch noch Regierungschef werden.

Landtag Niedersachsen: 26.03.2025, Niedersachsen, Hannover: Olaf Lies (SPD), Wirtschaftsminister von Niedersachsen, sitzt im niedersächsischen Landtag bei der Landtagssitzung. Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Olaf Lies (SPD), bisheriger Wirtschaftsminister von Niedersachsen, könnte neuer Ministerpräsident in dem Bundesland werden.

Julian Stratenschulte/dpa

Spekulationen um Rückzug seit Jahren

Der Rückzug des 66-Jährigen ist für die SPD in Niedersachsen eine Zäsur: Weil ist bereits seit Anfang 2012 SPD-Landeschef und seit Anfang 2013 Ministerpräsident. Weil ist damit der drittdienstälteste Regierungschef hinter Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Grüne/Baden-Württemberg). Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover.

Spekulationen, Weil könnte das Amt als Regierungschef vorzeitig übergeben, um seinem Nachfolger vor der nächsten Landtagswahl einen Amtsbonus zu verschaffen, hatte es seit Jahren gegeben. Weil wies die Gerüchte aber lange zurück. Sollte seine Gesundheit es zulassen, wolle er bis 2027 im Amt bleiben, sagte er mehrfach. Die CDU warf ihm deshalb vor einigen Tagen schon vorsorglich einen Wortbruch vor, sollte er sich trotzdem zurückziehen.

Weil müsse entweder zu seinem Wort stehen und bis 2027 im Amt bleiben – „oder aber Sie machen den Weg frei für Neuwahlen“, forderte Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner im Landtag.

Mit Material von dpa.