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SWP+SWP+SPD und Russland
Wortklauberei und der Kampf um die sozialdemokratische Geschichte

Kehrt die SPD zu ihrer alten Russland-Politik zurück? Den Eindruck kann man haben, wenn man die aufgeregten Reaktionen auf einige aktuelle Entwicklungen zur Kenntnis nimmt.
Kommentar von
André Bochow
Berlin
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Pressekonferenz zu Koalitionsverhandlung in Brandenburg: 28.10.2024, Brandenburg, Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schüttelt Robert Crumbach, Landesvorsitzenden des BSW Brandenburg (l-r), bei der Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude die Hand. SPD und BSW sind in Brandenburg auf dem Weg zu Koalitionsverhandlungen einen wichtigen Schritt vorangekommen. (zu dpa: «SPD und BSW in Brandenburg stimmen Koalitionsgesprächen zu») Foto: Michael Bahlo/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Putins Diener? Wohl kaum. SPD und BSW wollen miteinander koalieren und sehen die Stationierung von US-Raketen „kritisch“. Für manche hat die SPD regelrechten Verrat begangen. Abgesehen davon, dass es auf Landesregierungen bei der Raketenfrage nicht ankommt, hat auch das BSW zurückgesteckt. Denn im Wahlkampf war klar von Ablehnung der Raketen die Rede.

Michael Bahlo/dpa
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