Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat umfangreiche Verbesserungen in der Altenpflege angekündigt. Konkret wolle er bei der Zahl der Auszubildenden, der Bezahlung der Pflegekräfte und der Personalbemessung ansetzen, sagte Spahn am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in Berlin. Begeisterten Applaus erntete er für die Ankündigung, dem Bundeskabinett den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, als Pflegebevollmächtigten des Bundes vorzuschlagen.

Wenige Stunden nach der Amtsübernahme von seinem Vorgänger und Parteikollegen Hermann Gröhe erklärte Spahn: „Ich möchte, dass wir den Pflegeberuf attraktiver machen. Ich möchte, dass die Pflegeberufe besser bezahlt werden. Ich möchte, dass wir mehr Ausbildungsplätze haben. Ich möchte, dass sich vor allem Pflegekräfte um die Pflegebedürftigen kümmern können.“ Er wolle ambitionierte Ziele verfolgen, schränkte aber ein: „Ich finde, ich sollte als Bundesgesundheitsminister so ehrlich zu Ihnen sein, dass ich sage, dass das nicht mal eben so gemacht ist.“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war beim Thema Pflege vor der Bundestagswahl im September unter Druck geraten, als ein Pflege-Azubi in der ARD-Wahlarena schilderte, wie ältere Menschen „stundenlang in ihren Ausscheidungen liegen“. In ihrem Koalitionsvertrag kündigten Union und SPD eine „Konzertierte Aktion Pflege“ an.

In der Gesundheitspolitik gehe es für ihn nicht nur darum, die schlimmsten Probleme zu verhindern. „Das reicht nicht“, sagte Spahn bereits am Morgen auf einem Klinikkongress. Man könne den Alltag vieler Menschen besser machen, erklärte der 37-Jährige, der zuletzt durch Aussagen, Hartz IV reiche für ein Dach über dem Kopf und die Nahrung, für Empörung gesorgt hatte. Spahn kündigte zudem an, die nur langsam vorankommende elektronische Gesundheitskarte rasch für Patienten und Ärzte besser nutzbar machen zu wollen.

In der Pflege stellte sich Spahn hinter das Koalitionsvorhaben einer bundesweiten Bezahlung nach Tarif, auch wenn dies schwierig umzusetzen sei. Dies müsse aber auch refinanziert werden, sagte er. Nach Medienberichten hat die gesetzliche Pflegeversicherung das vergangene Jahr erstmals seit 2007 wieder mit einem Minus abgeschlossen. Demnach gaben die Pflegekassen rund 2,4 Milliarden mehr aus als sie einnahmen. Die Finanzreserven der Pflegeversicherung seien demnach von 9,3 Milliarden Euro auf 6,9 Milliarden Euro zurückgegangen.