SWP+SWP+Schuldenbremse im Wahlkampf
: So wie sie ist, wird sie nicht bleiben

Sie hat für das Aus der Ampel gesorgt, nun steht sie selbst vor dem Aus: Die deutsche Schuldenregel muss reformiert werden. Warum das jetzt eigentlich nicht geht und es trotzdem sein muss.
Kommentar von
Ellen Hasenkamp
Berlin
Jetzt in der App anhören
NGOs protestieren gegen geplante Kuerzungen in der Entwicklungszusammenarbeit: Ein breites Buendnis deutscher Nichtregierungsorganisationen protestiert am 17.07.2024 im Rahmen der #LuftNachOben-Kampagne vor dem Kanzleramt in Berlin gegen geplante Kuerzungen in der Entwicklungszusammenarbeit (im Foto: "Protestierende halten ein Schild "Die Schuldenbremse muss weg, Herr Lindner"). Die Protestierenden forderten mehr statt weniger Investitionen in die Bekaempfung von Armut, Hunger, vermeidbaren Krankheiten und den Klimawandel. Initiiert wurde die Aktion von der Entwicklungsorganisation ONE und dem Buendnis #LuftNachOben. Am 17. Juli 2024 tagt das Bundeskabinett im Kanzleramt, um seinen Haushaltsentwurf fuer 2025 zu verabschieden. (Siehe epd-Meldung vom 17.07.2024)

Haben solche Forderungen demnächst freie Fahrt? Proteste gegen die Schuldenbremse.

Christian Ditsch/epd