Neonazis

: Razzia auch in BW: Bundesinnenministerin verbietet die „Hammerskins Deutschland“

Razzia gegen Neonazis in BW: Noch keine Festnahmen

Im Südwesten waren zwei Örtlichkeiten im Regierungsbezirk Karlsruhe und Stuttgart im Visier der Ermittler, wie ein Sprecher des Innenministeriums sagte. Die Maßnahme habe sich hier gegen ein Mitglied des regionalen Chapters „Württemberg“ und ein anderes Mitglied des Chapters „Westwall“ der „Hammerskins Deutschland“ gerichtet. Festnahmen gab es demzufolge zunächst nicht. Die Aktionen hatten sich auch gegen die Teilorganisation „Crew 38“ gerichtet.

Den Angaben zufolge zogen die Sicherheitsbehörden im Südwesten auch Vereinsvermögen ein. An den Durchsuchungen seien Kräfte der Polizeipräsidien Heilbronn und Mannheim, des Polizeipräsidiums Einsatz und der Bundespolizei beteiligt gewesen. Das gegen die Vereinigung ausgesprochene Vereinsverbot sei vollzogen und der Verein einschließlich seiner Teilorganisationen aufgelöst.

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Darum wurden die Hammerskins verboten

Der Verein agiere gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Mitglieder der Vereinigung sind auch in der Kampfsportszene aktiv. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen boten sie sich als Sicherungsdienst für rechtsextremistische Veranstaltungen an.

Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.

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Hammerskins stammen aus den USA

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Wer sich der Vereinigung anschließen wollte, musste verschiedene Stufen durchlaufen, bevor er als Vollmitglied anerkannt wurde.

Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren in Deutschland verboten wurden, zählen unter anderem „Combat 18“ und „Nordadler“. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.

Das Verbot sei „ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“, sagte Bundesinnenministerin Faeser. Damit werde „ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus“ gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Sie betonte: „Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.“

Bei der Razzia wurden in Mecklenburg-Vorpommern drei Objekte durchsucht, in Brandenburg waren vier Verdächtigte betroffen, in Berlin zwei Orte, im Saarland sechs Objekte und in Hessen ein Verdächtigter.