Nato-Mitgliedschaft: Schwedisches Parlament stimmt über Nato-Beitritt ab
Ulf Kristersson (l), Ministerpräsident von Schweden, und Oscar Stenstroem, Botschafter in der Kabinettsvorbereitung und Chefunterhändler im Nato-Prozess, halten eine Pressekonferenz zum NATO-Prozess.
Fredrik Sandberg / TT/TT NEWS AGENCY/AP/dpaDem Votum geht ab 9 Uhr (MEZ) eine Debatte im Reichstag voraus. Mit der Abstimmung wird frühestens um 16 Uhr (MEZ) gerechnet. Der Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis setzt Änderungen in zwei Gesetzen voraus. Erwartet wird, dass eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt.
Allerdings steht dem Nato-Beitritt Schwedens auch nach einem Ja des schwedischen Parlaments noch einiges im Wege. Die Aufnahme in das Bündnis müssen alle 30 derzeitigen Nato-Mitglieder ratifizieren. Noch haben aber Ungarn und die Türkei kein grünes Licht gegeben.
Ankara blockiert den schwedischen Beitritt seit Langem vor allem mit der Begründung, dass Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. Dem Beitritt Finnlands, das vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Mai 2022 gemeinsam mit Schweden die Aufnahme in die Nato beantragt hatte, will die Türkei dagegen zustimmen.
Ungarn hat dagegen keine Einwände gegen die Beitritte. Über den finnischen Antrag will das Parlament Ende des Monats abstimmen. Ein Datum für die Ratifizierung des schwedischen Beitritts steht noch nicht fest. Angesichts der Blockadehaltung der Türkei steht derzeit im Raum, ob Finnland möglicherweise zunächst alleine in die Nato aufgenommen werden könnte, sollte sich der schwedische Beitritt weiter hinziehen. Wunsch der beiden Länder war es jedoch, gemeinsam beizutreten.