Juso-Chef Kühnert verteidigt Kritik an Großer Koalition

Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), wehrt sich gegen Kritik von Andrea Nahles. (Archivfoto)
Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), wehrt sich gegen Kritik von Andrea Nahles. (Archivfoto) © Foto: Bernd von Jutrczenka
Berlin / Mathias Puddig 12.10.2018
Andrea Nahles hatte die GroKo-Kritiker in der SPD attackiert. Nun wehrt sich der Juso-Chef.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Führung davor gewarnt, parteiinterne Kritiker der großen Koalition an den Rand zu drängen. „Die Parteispitze wollte diese Koalition. Sie hat nun die Aufgabe Orientierung zu bieten und dringend notwendige Freiräume für die Erneuerungsdebatte zu schaffen. Das ist bislang nicht gelungen“, sagte er dieser Zeitung „Schuld daran sind nicht die Kritiker der Großen Koalition.“

Nahles hatte zuvor in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ die Groko-Kritiker angegriffen: „Wir haben einige harte Monate hinter uns. Und mich nervt vor allem eins: die Unduldsamkeit. Politik braucht lange Linien.“ Mit Blick auf die Jusos und ihren Vorsitzenden hatte sie gesagt: „Ich weiß, dass eine kleine Gruppe in der SPD nicht glauben will, dass man sich auch innerhalb einer Regierungskoalition erneuern kann.“

Unzufriedenheit nicht unterschätzen

Kühnert widerspricht ihr: „Wenn sich Andrea Nahles nun an ihnen abarbeitet, dann verkennt sie die tiefsitzende Unzufriedenheit an weiten Teilen der Parteibasis. Kritische Stimmen kleinzureden, die in Sorge um die Sozialdemokratie sind, wird den Graben zwischen Basis und Spitze weiter vertiefen. Ich habe daran kein Interesse und kann nur eindringlich appellieren, Ursache und Wirkung jetzt nicht zu verwechseln.“

Kühnert warnt davor, die Unzufriedenheit mit der Koalition zu unterschätzen: „Uns alle in der SPD eint, dass wir mit der aktuellen Lage nicht zufrieden sein können. Heute nörgeln nicht mehr nur ein paar Jusos an der Großen Koalition herum, sondern fast die gesamte Partei.“

Juso-Chef Kühnert sitzt selbst in einer der Lenkungsgruppen, die eingerichtet wurden, um die Partei zu erneuern. Die Arbeit dort lobt er. „In den Ideenlaboren der Jusos und in meiner Lenkungsgruppe ‘Neues Miteinander’ arbeiten wir intensiv an der programmatischen Erneuerung der SPD. Über die richtige Richtung sprechen und streiten wir jederzeit gerne mit der Parteispitze, aber nicht auf Basis persönlicher Schuldzuweisungen“, sagte Kevin Kühnert.

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