Berlin / Ellen Hasenkamp und Mathias Puddig  Uhr

Sie lebt noch. Die Große Koalition atmet und arbeitet, also jedenfalls möchte sie, dass es so aussieht. Das ist vermutlich die Hauptbotschaft der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin. Man könnte allerdings auch auf die Idee kommen, dass da eine Art Zombie unterwegs ist; ein Untoter, der zwar Pläne schmiedet und Vorhaben bekräftigt, dessen Lebensgeister aber eigentlich längst erloschen sind.

Doch noch ist der nächste Landtags-Wahltag im September fern und so stehen Schwarze und Rote unter Sonnenschirmen beisammen und stoßen mit Bier an. Eigentlich hätte ja Wein auf der Getränkekarte dominieren sollen. Ursprünglich geplant war nämlich ein Fraktionsausflug an die Ahr – in den Wahlkreis von Andrea Nahles. Dort sollte fortgesetzt werden, was im Mai vor einem Jahr auf der Zugspitze begonnen worden war: Groko-Teambuilding vor schöner Kulisse. Doch statt Mannschaftsaufbau läuft Mannschaftsumbau. Nach Volker Kauder ist auch Nahles weg und so wurde der Ausflug gestrichen. Dennoch: „Wir haben Lust darauf, weiterzumachen“, verkündet Ralph Brinkhaus zum Abschluss der Klausur. CSU-Kollege Alexander Dobrindt bekräftigt den „Willen, dass diese Koalition erfolgreich arbeitet“. SPD-Übergangsfraktionschef Rolf Mützenich muss vorsichtiger bleiben: Jede Zeit brauche „ihre besonderen Antworten“, sagt er.

Wenig Lust auf den Bruch

Doch auch in der SPD-Fraktion scheint es wenig Lust zu geben, die Koalition vorzeitig platzen zu lassen. Dass die meisten der Abgeordneten sich nach einer Neuwahl neue Jobs suchen müssten, sagt zwar niemand öffentlich. Trotzdem blicken alle ängstlich auf die Umfragen. Auf zwölf Prozent kommt die SPD derzeit – gleichauf mit der AfD.

Sacharbeit lautet daher das Motto. „Die Groko ist deutlich besser als ihr Ruf. Sie wird bis 2021 halten“, sagte etwa Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider vor kurzem und nannte die Themen sozialer Zusammenhalt und Klimaschutz. Doch genau die standen bei der Klausur nicht im Mittelpunkt, stattdessen ging es um besseren Mobilfunk, um mehr Wirtschaftswachstum und verbesserte Pflege. Eine neue staatliche Gesellschaft für den Ausbau von Masten wurde beschlossen und viel Papier beschrieben. Unter anderem mit der bereits im Koalitionsvertrag festgehaltenen Formel zum Abbau des Soli für 90 Prozent der Steuerzahler.

Die SPD soll Zeit bekommen, sich zu sortieren. Nach den Wahlen in Europa und in Bremen gibt es noch immer keinen Plan für die Wiederauferstehung. Nicht einmal der Weg zur neuen Spitze ist geklärt. Mehr als 20.000 Ideen der Mitglieder sollen im Willy-Brandt-Haus eingegangen sein.

Solange aber diese großen Fragen weiter der Klärung harren, sind die Aussichten gering, mit der vielbeschworenen Sacharbeit durchzudringen. Das räumen selbst Regierungsmitglieder inzwischen ein. Deswegen wächst auch in der Union der Druck. „Es wird schwer werden. Die Bürger haben teilweise das Vertrauen in unsere Lösungskompetenz verloren“, sagt beispielsweise Alexander Mitsch, dessen konservative Werteunion sich trotz ihrer nur gut 2000 Mitglieder zu einem Sprachrohr der Unzufriedenen entwickelt hat. „Nötig ist ein klares Signal, dass sich was ändert, beispielsweise im Kabinett“, fordert er. Ruhige Arbeitsatmosphäre, das ist allen klar,  wird in der Groko sobald nicht einkehren.

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