Die SPD will aus Hartz IV aussteigen, getrieben von den Grünen, die das noch mehr wollen. Bei den Linken gehört der Anti-Hartz-IV-Kampf zur DNA. Wohin die Reise gehen soll, ist dabei unklar. ABM statt ALG II? Oder irgendeine Form der „Grundsicherung“?
Hartz IV ist de facto eine Grundsicherung. Nur auf niedrigem Niveau und verbunden mit Sanktionen und Gängelungen aller Art: Alterssicherungen werden angerechnet, Sparguthaben abgeschöpft und kleinlich beobachtet, wer bei wem wohnt. Und: Es herrscht Angst vor dem plötzlichen sozialen Abstieg. Dass es breiten Widerstand gegen Hartz IV ausgerechnet dann gibt, wenn die Arbeitslosigkeit so niedrig ist wie selten zuvor, gehört zu den Merkwürdigkeiten der aktuellen politischen Situation.
Ja, die Ungerechtigkeiten müssen weg, die Programmierung auf Altersarmut auch – und wenn man anerkennt, dass die meisten Menschen arbeiten wollen, einige aber nicht, dann kann man auch Sanktionen streichen, die viel zu oft die Falschen treffen. Aber soll wirklich jemand, der schlicht nicht will, genauso leben können, wie jemand, der will und es nicht schafft? Gerecht wäre das jedenfalls nicht.
