E-Paper

Gespräche mit dem BSW
Bahn frei für neue Bündnisse? Mal sehen!

Vor Ort ist in Thüringen und Sachsen offenbar jede Menge Pragmatismus am Werk. Das ist erfreulich. Aber womöglich wirken anderswo ganz andere Kräfte.
Kommentar von
Ellen Hasenkamp
Berlin
Jetzt in der App anhören
CDU-Tagung nach Sondierungsgesprächen in Thüringen: 18.10.2024, Thüringen, Erfurt: Mario Voigt (r), Vorsitzender der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, kommt im Landtag mit Christian Hirte (2.v.r.), stellvertretender Landesvorsitzender, Claudia Heber und Wolfgang Weisskopf zu einer Tagung des CDU-Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche CDU, SPD und BSW. Foto: Michael Reichel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Durch wie viele Türen müssen sie noch? Mario Voigt (r), Vorsitzender der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, und seine Mitstreiter auf dem Weg zu Beratungen über die bisherigen Sondierungsgespräche mit SPD und BSW.

Michael Reichel/dpa

Es waren schwierige Wahlergebnisse, die schwierige Entscheidungen verlangten. Gemessen daran sind die Verhandlungsführer in Sachsen und Thüringen bislang ziemlich weit gekommen. In Dresden haben sich alle Beteiligten einschließlich CDU und BSW mit dem Beginn von Sondierungsgesprächen einverstanden erklärt. Das sind zwar noch keine Koalitionsverhandlungen, geschweige denn deren erfolgreicher Abschluss, aber ein Schritt Richtung Regierungsbildung ist es dennoch. Und das ist zunächst einmal eine gute Nachricht. Eine solche kommt auch aus Erfurt: Auf Grundlage eines gemeinsamen Papiers wollen dort CDU, BSW und SPD konkrete Koalitionsverhandlungen beginnen. Bahn frei für neue Dreierbündnisse also? Mal sehen.

SWP+SWP+ Die CDU und die Wagenknecht-Partei
Eine Falle namens BSW

Zu viel Russland, zu wenig Marktwirtschaft und überhaupt: viel zu viel Sahra Wagenknecht. Die Aussicht auf ein mögliches Bündnis mit dem BSW sorgt in der Union für beträchtliche Unruhe.

Berlin

Erfreulich ist, dass offenbar jede Menge Pragmatismus am Werk ist. Weder hat sich eine der beteiligten Parteien von vornherein Gesprächen verweigert, noch die Verhandlungen anschließend mutwillig torpediert. In Thüringen hat man im gemeinsamen Papier bereits Vorhaben festgehalten, bei denen es weniger um die größtmögliche Eigenprofilierung als um das Wohl der Wähler zu gehen scheint: Schulessen, Hortkosten und Pflegegeld zum Beispiel.

Bundestagswahl oder Grundschulkinder?

Die große Frage ist nun, ob diese Form der Bürgernähe auch im Sinne der Parteispitzen in Berlin ist. Keine Frage, dass Sahra Wagenknecht eher die Bundestagswahl 2025 als die Betreuung Thüringer Grundschulkinder im Blick hat. Prompt wurde vom BSW das bislang Erreichte wegen der „Friedensfrage“ wieder mit einem Fragezeichen versehen. Und auch in der Union ist das bundesweit höchst strittige Bündnis lange noch nicht durch. Am Ende könnten die Konflikte innerhalb der verhandelnden Parteien größer sein als unter den potenziellen Koalitionspartnern vor Ort.