Diese Nachricht sollten gerade Sozialdemokraten mindestens zweimal lesen und sich darüber freuen: Erstmals seit Einführung der Grundsicherung vor 14 Jahren bezogen im November weniger als drei Millionen Haushalte Hartz IV. Vor einem Jahrzehnt waren es noch 600 000 mehr. Und diesen Rückgang gab es, obwohl seit 2015 allein 750 000 Syrer, Afghanen und andere Asylanten neu in dieses Sozialsystem gekommen sind.
Das ist ein Erfolg, der gehörig gewürdigt werden sollte. Denn die Zahlen zeigen, dass die Entwicklung ohne den Sonderfaktor Flüchtlinge noch wesentlich positiver ausgefallen wäre. Viele Deutsche stehen wieder auf eigenen Füßen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen geht ebenso zurück wie die der Aufstocker, die zusätzlich Hilfe vom Staat brauchen, weil ihr Lohn nicht fürs Minimum zum Leben reicht, die also nicht den vollen Hartz-IV-Satz bekommen.
Daher sollte die Führungsriege der SPD endlich das Büßergewand ausziehen. Beharrlich meinen Andrea Nahles & Co., sich für die angebliche Zumutung Hartz IV entschuldigen zu müssen. Sie sollten auf den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hören, der selbst SPD-Mitglied ist und es trotzdem für Unsinn hält, Hartz IV „überwinden“ zu wollen. Es gibt Reformbedarf, etwa bei den Sanktionen für Junge. Aber der ist im System zu lösen. Irgendeine Form der Grundsicherung muss es immer geben. Das Hauptproblem ist, dass der Name Hartz nachhaltig zu einem Schreckensbegriff verkommen ist.
Trotz aller Erfolge bleibt es eine Herausforderung, dass auch die Noch-Bezieher ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können. Das ist eine mühsame, aber lohnende Aufgabe.