Druck auf China wächst: Jetzt droht Trumps Minister mit Tiktok-Aus in den USA
Spannungen zwischen USA und China rund um TikTok
Jens Büttner/dpa- USA drohen Tiktok mit Verbot, falls keine Übernahme durch US-Investoren erfolgt.
- Handelsminister Lutnick fordert vollständige Kontrolle über Technologie und Algorithmus.
- Sorge vor Spionage und Manipulation durch chinesischen Einfluss bleibt groß.
- Tiktok-Algorithmus unterliegt in China strengen Exportbeschränkungen.
- Bytedance könnte kleinen Anteil behalten, grünes Licht aus China nötig.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Nach monatelanger Schonfrist erhöht die US-Regierung unter Präsident Donald Trump nun den Druck auf Tiktok. Sollte die chinesische Regierung einer Übernahme durch amerikanische Investoren nicht zustimmen, werde die App in den USA abgeschaltet, erklärte Handelsminister Howard Lutnick gegenüber CNBC. Ein konkretes Datum nannte er nicht, kündigte aber baldige Entscheidungen an.
Trump hatte Tiktok zuletzt im Juni eine Verlängerung der Frist bis Mitte September gewährt. Dabei ist die App, die zum chinesischen Konzern Bytedance gehört, laut einem Gesetz aus dem Vorjahr längst verkaufspflichtig. Statt wie vorgesehen bis 19. Januar zu handeln, setzte Trump nach seinem Amtsantritt eine neue 75-Tage-Frist – und gewährte danach zwei weitere Aufschübe, obwohl dies gesetzlich nicht vorgesehen war.
USA wollen Macht über TikTok-Algorithmus
Lutnick betonte, das Ziel bleibe ein vollständiger Eigentümerwechsel. Es sei nicht akzeptabel, dass eine App, die auf rund 100 Millionen US-Geräten installiert ist, von China kontrolliert werde. Die Kontrolle über Technologie, Eigentum und Algorithmus müsse vollständig in amerikanischer Hand liegen.
Besonders sensibel ist der Tiktok-Algorithmus, der bestimmt, welche Inhalte Nutzern angezeigt werden. Dessen Ausfuhr unterliegt in China strengen Genehmigungspflichten – bereits in Trumps erster Amtszeit hatte Peking entsprechende Technologieexporte beschränkt.
China soll keinen Zugriff mehr auf TikTok haben
US-Recht verlangt, dass weder Bytedance noch die chinesische Regierung Zugriff auf den Algorithmus haben dürfen, wenn Tiktok in den USA weiter betrieben werden soll.
In den Vereinigten Staaten herrscht Sorge, dass Tiktok als Mittel zur Spionage oder Meinungsmanipulation dienen könnte – eine Einschätzung, die das Unternehmen zurückweist. Laut Trump gebe es potenzielle Käufer, doch sei für einen Verkauf das grüne Licht aus China nötig. Lutnick erklärte nun, Bytedance könne unter Umständen einen kleinen Anteil an Tiktok behalten.
Mit Material von DPA.
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