Corona Parteien : Wie die Corona-Pandemie die Parteien zum digitalen Aufbruch gezwungen hat

Generalsekretär Lars Klingbeil war schon da, Vize-Parteichefin Klara Geywitz auch und die ehemalige Justizministerin Katarina Barley ebenfalls – digital natürlich. So viel Parteiprominenz wie der Quarantäne-Ortsverein der SPD in wenigen Wochen empfangen hat, würden sich andere wünschen. Dabei handelt es sich gar nicht um eine richtige Parteigliederung, sondern um einen losen Zusammenschluss, wie Yannick Haan, einer der beiden Initiatoren, erklärt. „In der ersten Phase des Lockdowns wurde die gesamte Parteiarbeit heruntergefahren, und da haben wir das Gefühl des Ortsvereins vermisst“, sagt er. „Deswegen haben wir den Quarantäne-Ortsverein ins Leben gerufen.“ Alle zwei Wochen sind nun um die 50 Leute dabei.

Videokonferenz statt Hinterzimmer, Zoom statt Gasthaus, Slack statt Stammtisch: Die Kontaktbeschränkungen wegen der Pandemie zwingen auch die Parteien zu neuen Organisationsformen. „Corona bedeutet natürlich einen Schub für deren Digitalisierung“, sagt Karsten Grabow, Parteienforscher bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Ein Ziel, das Union, SPD und Co schon lange verfolgen, bislang aber nur mäßig erfolgreich. Grabow warnt allerdings vor zu großen Erwartungen: „Es ist kein freiwilliger Schub. Es wird viel experimentiert; mit Formaten, mit Plattformen. Ich glaube nicht, dass die Entwicklung überall wirklich nachhaltig ist.“

Experimentieren, das wollten auch Haan und seine Kollegen bei der SPD: „Das Ziel war, zu zeigen, dass man weiterarbeiten kann, ohne sich physisch zu treffen.“ Das hat seiner Meinung nach auch geklappt, mit positiven Nebeneffekten. Haan berichtet, dass die Teilnehmer an den Konferenzen jünger sind, konzentrierter argumentieren und weniger versuchen, sich zu profilieren. „Wir haben ja keine Posten und Ämter zu vergeben.“ Parteienforscher Grabow sieht noch einen anderen Pluspunkt: die Ortsunabhängigkeit. „Nehmen wir ein CDU-Mitglied, das sich vor allem für Tierschutz interessiert, dessen Ortsverband aber vor allem zu Themen wie Mobilität und Wohnraum arbeitet. So jemand kann sich dann bundesweit mit Gleichgesinnten zusammenschalten.“

Ortsunabhängigkeit ist auch für Julian Barlen ein großes Thema – und zwar ganz praktisch. Der 40-Jährige ist Landesgeneralsekretär der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Viel Fläche, aber nur 3000 Genossen; das bedeutet weite Wege. „Wenn ich aus Schwerin nach Neubrandenburg zum Termin fahre und wieder zurück, dann bin ich über 400 Kilometer unterwegs. Für ein Zwei-Stunden-Treffen – das ist ja Wahnsinn!”, sagt er. Die Landes-SPD hat deshalb schon vor Corona begonnen, die Parteiarbeit zu digitalisieren.

Die neuen Kommunikationswege öffnen die Parteien nun auch für neue Interessenten: Berufstätige und junge Familien zum Beispiel, die um 18 Uhr nicht bei der Ortsgruppe sein können, weil sie dann erst das Büro verlassen oder mit den Kindern essen. Auch Grabow sieht darin „Chancen“, weist aber auch auf die Nachteile hin: „Wir müssen aufpassen, nicht zugleich bestimmte Gruppen auszuschließen, Ältere oder Menschen ohne Online-Kompetenz zum Beispiel oder diejenigen, die in Gegenden mit schlechter Netzabdeckung wohnen.“

Bislang sind der Online-Parteiarbeit schon rein rechtlich enge Grenzen gesetzt. Parteitage als oberste Beschlussgremien beispielsweise müssen für wichtige Entscheidungen auf ganz herkömmliche Weise zusammentreten. Völlig zu Recht, findet Grabow: „Schauen wir uns das Thema Parteitag an, dann sehen wir, wie wichtig die direkte Rückkopplung zwischen Redner und Publikum, aber auch zwischen den Menschen im Saal ist: Augenkontakt, Unruhe, Applaus. Wir alle haben erlebt, dass auf einem Parteitag Konflikte weggeklatscht werden können.“ Grüne und CSU haben während der Corona-Zeit digitale Parteitage ausprobiert. Die Technik ruckelte hier und da ein wenig, aber Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner spricht von einem „gelungenen demokratischen Experiment.“

Ein Experiment, das CDU und Linken allerdings nicht wirklich aus der Klemme helfen kann. Beide Parteien müssen ihre Führung neu wählen, beide Parteien haben bereits dafür angesetzte Parteitage wegen Corona verschieben müssen – und beide hoffen nun, dass es zum Jahresende klappt. „Allerdings wird es wohl kein Parteitag, wie wir ihn bisher kannten: Wir werden mehr Fläche brauchen, weniger Grüppchenbildung zulassen können und auf den geselligen Abend für alle verzichten müssen“, sagt Linken-Geschäftsführer Jörg Schindler. Bei der CDU klingen die Pläne ähnlich. Eine Online-Wahl ist rechtlich ausgeschlossen. Und obwohl die Parteien derzeit an Änderungen der entsprechenden Gesetze arbeiten, um künftig an vielen Stellen mehr Digitales wagen zu können, soll das auch so bleiben: Wahlen zum Vorstand und Änderungen von Satzungen als Beschlussgegenstände müssen „zwingend“ und „ausdrücklich“ von Online-Entscheidungen ausgenommen werden, heißt es in einem gemeinsam erarbeiteten Papier der Generalsekretäre und Geschäftsführer von sechs Parteien. Für Grabow steht fest: Parteien werden „ihrem Wesen nach Offline-Organisationen bleiben: Es wird immer auch das persönliche Treffen in der Stammkneipe geben müssen.“