Bundeskanzler im Livestream: Merz äußert sich zur Wahlniederlage
Nach den Landtagswahlen - CDU: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Abgeordnetenhauswahl in Berlin eine Pressekonferenz.
Kay Nietfeld/dpaBundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat das historische Ausscheiden seiner Partei aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern als „tiefe Zäsur“ bezeichnet. Bei seinem Auftritt am Montag in Berlin sprach Merz von einem „dramatischen“ Ergebnis und einem schweren Schlag für seine Partei.
Video: Friedrich Merz äußert sich zu den Wahlergebnissen
Das vollständige Statement beziehungsweise die Pressekonferenz sehen Sie hier im Video:
Merz räumt eigenen Anteil am Ergebnis ein
Bemerkenswert war, dass Merz die Verantwortung nicht ausschließlich bei den Landesverbänden suchte. Die Bundespolitik und auch seine eigene Person hätten bei dem Abschneiden der CDU „eine Rolle gespielt“, sagte der Kanzler. Gleichzeitig machte er deutlich, dass er die Ursachen für die Wahlergebnisse breiter sieht. Das Parteiensystem verändere sich grundlegend – in Deutschland ebenso wie in anderen Ländern.
Besonders schwer wiegt für die CDU das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern. Dort kam die Partei nach dem vorläufigen Ergebnis auf lediglich 4,9 Prozent und verpasste damit erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in ein Landesparlament. Auch in Berlin verlor die CDU deutlich und erreichte 18,8 Prozent. Stärkste Kraft wurde dort die Linke mit 25,7 Prozent.
Gespräche mit CDU-Ministerpräsidenten angekündigt
Als unmittelbare Konsequenz kündigte Merz Gespräche mit den Regierungschefs der CDU-geführten Länder an. Er wolle „sehr kurzfristig“ mit den Ministerpräsidenten über den Kurs und den politischen Prozess der kommenden Wochen sprechen. Ziel sei dabei auch ein „neues Miteinander“.
Damit reagiert Merz auch auf die Diskussion innerhalb seiner eigenen Partei. Bereits nach den Wahlergebnissen hatten die CDU-Spitzengremien über die weitere Strategie beraten. Mehrere Ministerpräsidenten und Landespolitiker verlangen Veränderungen bei Auftreten, Kommunikation oder politischen Schwerpunkten der Partei.
Merz will Reformkurs grundsätzlich fortsetzen
Schon am Wahlabend hatte Merz deutlich gemacht, dass er trotz der Niederlagen weder seinen Posten als Bundeskanzler noch den CDU-Vorsitz aufgeben will. Gleichzeitig hatte er angekündigt, den Reformkurs der Bundesregierung fortsetzen zu wollen. Die anstehenden Veränderungen verlangten „Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld“, erklärte er.
Nach dem historischen Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern steht für die CDU nun allerdings zusätzlich die Frage im Raum, wie sie ihren politischen Kurs in den kommenden Monaten ausrichten will. Merz machte bei seinem erneuten Auftritt deutlich, dass diese Diskussion nun gemeinsam mit den führenden Politikern der Länder geführt werden soll.