Bericht des „Spiegel“: Steinmeier schaltete sich offenbar in Koalitionsstreit ein
Bundespräsident Steinmeier (Archivbild)
Kay Nietfeld/dpa- Bundespräsident Steinmeier griff laut Spiegel in den Koalitionsstreit ein.
- Er telefonierte am Dienstag mit Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt.
- Anlass war der eskalierte Konflikt über die Pflegereform im Bundeskabinett.
- Der genaue Inhalt der Gespräche blieb laut Bericht vertraulich.
- Die SPD kritisierte die Reform scharf und drohte mit einer Blockade.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich einem Medienbericht zufolge in den jüngsten Koalitionsstreit eingeschaltet - offenbar aus Sorge um die Stabilität des Landes. Wie der „Spiegel“ berichtete, rief Steinmeier am Dienstag bei Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) an, weil er um den Fortbestand der Regierung fürchtete. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich der neueste Koalitionsstreit um die Pflegereform bedrohlich zugespitzt.
Normalerweise hält sich das Staatsoberhaupt aus den Regierungsgeschäften strikt heraus. Über den genauen Inhalt der Telefonate wurde dem Bericht zufolge in Regierungskreisen Stillschweigen gewahrt.
SPD hatte mit einer Blockade gedroht
Der „Spiegel“ schrieb, der Eindruck, dass die Lage äußerst ernst sei, die Koalition gar platzen könnte, müsse bei Steinmeier in den Tagen zuvor entstanden sein. Am Montag nahmen der Bundespräsident und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Karlsruhe am Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts teil. Am Rande der Veranstaltung soll Steinmeier unter anderem mit Merz gesprochen haben. Der Bundespräsident kehrte laut „Spiegel“ offenbar mit dem Eindruck nach Berlin zurück, Deutschland könnte in eine Staatskrise schlittern, wenn er sich nicht kümmere.
Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch eine erste Stufe der Pflegereform, der Beschluss war jedoch bis zuletzt unsicher. Die SPD hatte die Reform scharf kritisiert und mit einer Blockade gedroht.