Joe Biden führt in den Umfragen zur US-Präsidentschaftswahl deutlich. Es ist zwar nicht sicher, dass Trump verliert, aber es ist wahrscheinlich. Nur: Was ist, wenn Trump sich nach einer Niederlage weigert, seinen Posten zu räumen?
Mit dieser Frage beschäftigen sich Experten und Expertinnen seit Monaten. Bereits im Wahlkampf 2016 antwortete Trump nicht auf die Frage, ob er eine Niederlage eingestehen würde. Vizepräsident Mike Pence wich der Frage nach einer friedlichen Machtübergabe im TV-Duell mit Kamala Harris aus. Und Trumps ehemaliger Anwalt Michael Cohen sagte 2019 vor dem US-Kongress: „Meine Arbeit für Herrn Trump lässt mich fürchten, dass es – falls er die Wahl 2020 verliert – niemals eine friedliche Machtübergabe geben wird.“

Donald Trump: „Wir werden nicht verlieren“

Im aktuellen Wahlkampf sprach Trump mehrfach davon, dass es Manipulationen bei der Briefwahl geben werde. Beweise dafür hat er nicht. Umfragen zeigen, dass die Wählerinnen und Wähler der Demokraten häufiger per Briefwahl abstimmen als die der Republikaner. „Wir werden nicht verlieren, außer wenn sie betrügen“, sagte Trump Ende September.
Immer wieder behauptet Trump, dass die Demokraten nicht auf legalem Weg gewinnen könnten. „Donald Trump kann gewinnen oder verlieren, aber er wird sich nie geschlagen geben“, schreibt die US-Zeitschrift The Atlantic. Doch welche Schritte könnte der US-Präsident bei einer Niederlage einleiten?

US-Professor: Bei „Horrorszenario müsste das Militär entscheiden“

Der amerikanische Juraprofessor Lawrence Douglas hat darüber ein Buch geschrieben. Im Interview mit der Zeit erklärt er, die Republikaner könnten im Falle einer Niederlage Trumps zum Beispiel ein knappes Ergebnis in einem Bundesstaat anfechten. Wenn Biden etwa in Pennsylvania haarscharf gewinnen würde, die Republikaner aber von Unregelmäßigkeiten sprechen, wäre unklar, für welchen der beiden Kandidaten die Wahlmänner aus Pennsylvania stimmen sollen.
Douglas hält es auch für möglich, dass Biden und Trump sich beide zum Gewinner der Wahl erklären. „In einem solchen Horrorszenario müsste am Ende das Militär entscheiden, wer Commander in Chief ist.“ Der Jurist denkt, dass Trump in diesem Fall seine Anhängerinnen und Anhänger dazu aufrufen würde „zu protestieren, es würde vermutlich Gegendemonstrationen geben, Gewalt ist denkbar, sogar wahrscheinlich“.

Wie lässt sich ein Chaos nach der Wahl verhindern?

Der Experte sieht zwei Optionen, die ein Chaos im November verhindern können: Entweder müsste Joe Biden mit großem Abstand gewinnen. Oder die Demokraten müssten „die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses erobern“. In diesen Fällen „bliebe Trump wenig Raum für Manöver.“
Der Anführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hat unterdessen auf Twitter versichert: Der Gewinner der Wahl werde auch als Präsident vereidigt.