Aufnahmekapazität erschöpft: UN-Vertreter warnt vor Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien
Deutschland möchte bestimmte Personengruppen nach Syrien abschieben.
Anas Alkharboutli/dpa- UNHCR warnt vor Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien wegen überlasteter Aufnahmekapazität.
- 2023 kehrten 1 Mio. Syrer aus Nachbarländern zurück, 2024 wird eine weitere Mio. erwartet.
- Lage in Syrien bleibt prekär, erzwungene Rückkehr oft nicht nachhaltig, warnt Gonzalo Vargas Llosa.
- Bundesinnenminister Dobrindt plant Abschiebungen von Straftätern und Personen ohne Aufenthaltsrecht.
- Kappung humanitärer Hilfe verschärft Krise – UNHCR musste 40 % der regionalen Anlaufstellen schließen.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, hat vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland in ihre Heimat gewarnt. „Syrien ist am Limit, die Aufnahmekapazität schon jetzt erschöpft“, sagte Vargas Llosa der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Allein in diesem Jahr seien eine Million geflohene Syrerinnen und Syrer aus benachbarten Ländern in ihre alte Heimat zurückgekehrt, im kommenden Jahr werde eine weitere Million erwartet.
Würden jetzt aus Ländern wie Deutschland auch noch Geflüchtete zurückgeschickt, könne das die Lage nur verschlechtern, warnte Vargas Llosa. Die Lage in Syrien sei immer noch prekär. Außerdem sei „eine erzwungene Rückkehr nur selten nachhaltig“. So lange die Lage nicht spürbar besser werde, zögen diese Heimkehrer weiter, in Länder wie Jordanien und den Libanon, die ohnehin schon überfordert seien, oder aber zurück nach Europa.
Humanitäre Hilfe durch andere Staaten gekappt
Der UNHCR-Vertreter wandte sich damit gegen Pläne der Bundesregierung. Er wolle „noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen, um zuerst Straftäter, aber danach auch „Personen ohne Aufenthaltsrecht abzuschieben“, kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an. Zur Vorbereitung darauf sollten auch die ausgesetzten Asylentscheidungen wieder aufgenommen werden.
Vargas Llosa kritisierte auch die Kappung humanitärer Hilfen durch viele Staaten, darunter auch Deutschland. Dies sei auch mit Blick auf Syrien ein Fehler, sagte er. Das UNHCR habe in dem Land 40 Prozent der 122 regionalen Anlaufstellen schließen müssen. „Wir haben es dort mit einer der größten Flüchtlingskrisen der Welt zu tun“, mahnte Vargas Llosa. Zugleich bestehe die „sehr, sehr, sehr seltene Situation“, dass sich diese Krise lösen lasse. „Wir müssen diese Chance ergreifen“, rief er zu mehr Solidarität auf.