Warnstreiks in München: Wird bei der MVG bald wieder gestreikt?
Wird bald wieder gestreikt?
Sven Hoppe/dpaDie Verhandlungen zwischen dem Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern (KAV) und Verdi sind gestern erneut ohne Abschluss zu Ende gegangen. Laut Angaben des KAV seien die Forderungen von Verdi unerfüllbar. Sie würden zu Fahrpreissteigerungen sowie zu Sparmaßnahmen im Verkehrsangebot, beim Personal und bei Investitionen führen. Das Nachsehen hätte laut KAV also die Bevölkerung. Verdi bleibe bislang jedoch bei den aufgestellten Forderungen.
Wird bald wieder gestreikt?
Der KAV hat nach eigenen Angaben eine Schlichtungsvereinbarung mit Verdi vorgeschlagen. Eine Schlichtungskommission würde dann einen Lösungsvorschlag für die Parteien erarbeiten. Dieser Vorschlag ist zwar nicht verpflichtend, zumindest würde während des Schlichtungsverfahrens aber eine Friedenspflicht gelten. Das heißt: Verdi dürfte in dieser Zeit nicht streiken.
Ob die Gewerkschaft den Vorschlag einer Schlichtungsvereinbarung annimmt, ist allerdings noch nicht bekannt. Verdi wolle darüber nachdenken, hieß es in einer Pressemitteilung des KAV vom Montag. Die nächste Verhandlungsrunde ist jedenfalls für den 23. März angesetzt. Bis dahin bliebe noch genug Zeit, um weitere Streiks durchzuführen. Vorerst gibt es also keine Entwarnung für die Fahrgäste des ÖPNV in München.
Wann müssen Streiks angekündigt werden?
In Deutschland gibt es keine gesetzliche Frist für die Ankündigung von Streikmaßnahmen. Verdi könnte also relativ spontan Aktionen planen. Auf der Webseite der Gewerkschaft heißt es dazu:
„Größere Streiks über mehrere Tage oder ein sogenannter Erzwingungsstreik (z. B. im Bahnverkehr, Luftverkehr, ÖPNV oder im öffentlichen Dienst) werden meist ein bis zwei Tage vorher angekündigt, damit sich die Öffentlichkeit vorbereiten kann – das ist üblich, aber nicht vorgeschrieben.“
Im Falle eines Streiks würde die MVG ihre Fahrgäste rechtzeitig über die App oder die Webseite informieren.