Wahl in Portugal: Jetzt erlebt auch Portugal seinen Rechtsruck
Wahl in Portugal: Anhänger der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz reagieren nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse in der Parteizentrale in Lissabon. Wie sieht das Ergebnis der Wahl aus? Hier gibt es alle Infos.
Armando Franca/dpaPortugal hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis lässt eine schwierige Regierungsbildung erwarten. Wer sind die Gewinner und Verlierer der Parlamentswahl? Hier gibt es alle Ergebnisse:
Ergebnis der Wahl in Portugal
Nach der Abstimmung vom Sonntag deutete alles darauf hin, dass das konservative Parteienbündnis Demokratische Allianz (AD) die seit gut acht Jahren regierenden Sozialisten (PS) von der Macht verdrängen wird. Fraglich ist jedoch, in welcher Konstellation - denn eine Koalitionsbildung dürfte angesichts der Mehrheitsverhältnisse sehr schwierig werden. Eine Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten hatten die Großparteien vor der Wahl ausgeschlossen.
Mit rund 29,5 Prozent lag die AD nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen zwar nur knapp vor der PS, die demnach auf 28,7 Prozent kam. Allerdings beanspruchte Spitzenkandidat Luís Montenegro (51), ein studierter Jurist, schon in der Nacht zu Montag den Sieg für sich. Der sozialistische Rivale Pedro Nuno Santos räumte seine Niederlage ein und kündigte den Gang in die Opposition an.
Die erst 2019 vom früheren Fernseh-Sportkommentator André Ventura gegründete Partei Chega (Es reicht) blieb drittstärkste Kraft, baute ihren Vorsprung vor den kleineren Parteien aber drastisch aus: Sie konnte ihren Stimmenanteil von rund sieben Prozent bei der vorherigen Abstimmung Anfang 2022 mehr als verdoppeln - auf gut 18 Prozent. In der „Assembleia da República“ in Lissabon, die 230 Sitze hat, dürfte sie künftig statt 12 mindestens 48 Abgeordnete stellen, also viermal so viele wie bisher. Die AD kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf mindestens 79 Sitze, die PS auf 77.
Das Ergebnis nochmal im Überblick:
- AD: 29,5 Prozent
- PS: 28,7 Prozent
- Chega: 18 Prozent
Koalition: Wer regiert künftig in Portugal?
Nach jetzigem Stand dürfte eine Regierungsbeteiligung von Chega ausgeschlossen sein, wenn den Beteuerungen der Spitzenkandidaten Montenegro und Nuno Santos zu glauben ist. Beide hatten vor der Wahl versichert, sie würden auf keinen Fall mit den Rechtspopulisten über eine Zusammenarbeit verhandeln. In Portugal gibt es - ähnlich wie in Deutschland gegenüber der AfD - weiterhin eine sogenannte Brandmauer nach rechts.
Ebendarum droht dem Land nun aber eine schwierige Regierungsbildung - und womöglich sogar Unregierbarkeit. Denn auch mit Unterstützung kleinerer Parteien wird die AD bestenfalls eine schwache Minderheitsregierung bilden können, die von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa und auch vom Parlament abgesegnet werden müsste. Eine „Große Koalition“ gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen. Nicht wenige Beobachter gehen vor diesem Hintergrund von baldigen Neuwahlen aus.
(mit Material von dpa)