Sind bald auch wieder Fernreisen außerhalb der EU möglich? Urlauber, die sich diese Frage stellen, könnten an diesem Dienstag erste Antworten erhalten. Wie unter anderem die „Bild“ berichtet, will die Europäische Union dann bekannt geben, für welche Länder ab 1. Juli der Einreisestopp wegen Corona aus EU-Sicht fallen könnte. Auf der vorläufigen Liste stehen aktuell 15 Länder in Afrika, Asien, Europa, Nordamerika, Ozeanien und Südamerika.
Die EU-Staaten ringen bis zuletzt um eine gemeinsame Linie zur teilweisen Aufhebung von Corona-Einreiseverboten für Drittstaaten ab dem 1. Juli. Die kroatische EU-Ratspräsidentschaft leitete nach AFP-Informationen am Montag ein schriftliches Zustimmungsverfahren zu der Frage ein, das erst am Dienstagmittag endet. Hierbei entscheiden die EU-Staaten mit qualifizierter Mehrheit: Für eine Annahme nötig sind 55 Prozent der Länder, die für 65 Prozent der Bevölkerung stehen.

Für diese Länder könnte die EU grünes Licht geben

Bei einer Annahme könnten die Beschränkungen für folgende 15 Länder aufgehoben werden:
  • Algerien
  • Australien
  • China
  • Kanada
  • Georgien
  • Japan
  • Montenegro
  • Marokko
  • Neuseeland
  • Ruanda
  • Serbien
  • Südkorea
  • Thailand
  • Tunesien
  • Uruguay

Voraussetzung ist, dass diese Länder ihrerseits Beschränkungen für die Einreise von EU-Bürgern beenden. Heißt: Es würde sich um eine gegenseitige Öffnung handeln. „Reziprozität (Gegenseitigkeit) ist eines der Grundprinzipien dieser Empfehlung“, sagte die Sprecherin der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft, Goranka Primc, der Zeitung „WELT“. Trotz der Empfehlung durch die EU-Staaten ist es also dennoch nicht offiziell sicher, ob wirklich alle Länder ihrerseits EU-Bürger ins Land lassen wollen.

Zahl der Neuinfektionen ist entscheidend

Hauptkriterium bei der nun zur Entscheidung vorgelegten Regelung ist die Zahl der Neuinfektionen. Die Beschränkungen können nur aufgehoben werden, wenn diese über 14 Tage nicht höher als 16 pro 100.000 Einwohner liegen und damit mindestens so niedrig wie in der EU selbst. Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen in regelmäßigen Abständen – zum Beispiel alle zwei Wochen – überprüft werden.

Bestehen blieben demnach die Einreiseverbote für Staaten mit weiter hohen Infektionszahlen wie die USA, Brasilien und Russland. Die USA als am stärksten von der Pandemie betroffenes Land sind von diesem Wert weit entfernt. Dort liegt die Zahl derzeit über 90.

Beschluss ist vorerst nur eine Empfehlung

Zu früh dürfen sich Urlauber jedoch noch nicht freuen: Schließlich wäre der Beschluss zu den 15 Ländern nur eine Empfehlung der EU. Pflicht ist die Umsetzung für die Mitgliedstaaten nicht, weil Grenzöffnungen und -schließungen in nationaler Kompetenz liegen.

Die EU dringt jedoch auf ein abgestimmtes Vorgehen, damit Reisende aus Drittstaaten nicht über ein EU-Land einreisen und sich dann frei im europäischen Schengenraum bewegen können, obwohl andere Länder noch Beschränkungen haben. Denn sonst besteht das Risiko, dass einzelne EU-Regierungen an ihren Grenzen innerhalb der EU wieder Kontrollen einführen, um die Weiterreise zu verhindern.

Schrittweise und abgestimmte Öffnung empfohlen

Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Vor zwei Wochen hatte die EU-Kommission schließlich eine schrittweise und abgestimmte Öffnung gegenüber Nicht-EU-Ländern ab dem 1. Juli empfohlen.
Einige Staaten hatten Zweifel daran, dass die aus China gemeldeten Infektionszahlen tatsächlich der Realität entsprechen und nicht tatsächlich höher liegen.