Streik in BW: Wo der Nahverkehr am Montag stillsteht - Diese Städte sind betroffen
Verdi hat bundesweit zu Streiks im Nahverkehr aufgerufen. Die Auswirkungen in Baden-Württemberg im Überblick.
Bernd Weißbrod/dpaVerdi hat einen bundesweiten Warnstreik im kommunalen Nahverkehr angekündigt. Davon ist auch Baden-Württemberg betroffen. Wo müssen Fahrgäste jetzt mit Ausfällen rechnen?
Streik in Baden-Württemberg: Diese Städte sind betroffen
Von dem Warnstreik im ÖPNV am Montag dürften am Montag hunderttausende Menschen betroffen sein. Wie der SWR berichtet, findet der Streik am Montag in sieben Städten statt. Dabei kommt der Nahverkehr in Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz zum Erliegen. Ob einzelne Linien der bestreikten kommunalen Verkehrsunternehmen dennoch fahren oder Ersatzfahrpläne eingerichtet werden, ist bislang noch nicht bekannt.
Nahverkehr: Warum wird am Montag im ÖPNV gestreikt?
Beim Verhandlungsauftakt gab es nach früheren Angaben keine Annäherung. Dieses Mal streiten die Tarifparteien nicht über das Gehalt. Neu ausgehandelt wird stattdessen der Manteltarifvertrag, in dem die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten festgelegt sind. Verdi fordert unter anderem höhere Zuschläge für Überstunden, Nachtarbeit sowie Arbeit am Wochenende. Außerdem wolle man Zulagen entsprechend der individuellen Entgeltstufe durchsetzen.
Verdi argumentiert, dass Überstunden derzeit für Arbeitgeber günstiger seien als Neueinstellungen und die Beschäftigten durch Arbeitsverdichtung stark belastet würden. Verbesserte Zuschläge sollen nach Gewerkschaftsangaben dazu beitragen, Überstunden zu begrenzen, Personal zu gewinnen und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) langfristig zu stabilisieren.
Verdi-Verhandlungsführer Jan Bleckert zeigte zwar Verständnis für die prekäre finanzielle Lage der Kommunen. Er betonte aber: „Wir akzeptieren nicht, dass die kommunalen Arbeitgeber die Beschäftigten mit der ständigen Androhung von Leistungskürzungen und Preiserhöhungen für Fahrgäste erpressen wollen.“
Arbeitgeber: Forderungen sind nicht finanzierbar
Die Arbeitgeber reagierten mit Unverständnis auf die Ankündigung der Warnstreiks. Dies sei unverantwortlich gegenüber den Fahrgästen. „Wir hatten den Eindruck gewonnen, dass auch seitens der Gewerkschaft Verständnis für die katastrophale Haushaltslage vieler Kommunen besteht“, sagte KAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvana Donath. Statt auf Basis dieses Verständnisses weiterzuverhandeln, würden nun völlig unnötige Streiks angekündigt, die das Vertrauen in einen verlässlichen ÖPNV beschädigten.
Die Arbeitgeber legten bei der ersten Verhandlungsrunde kein Angebot vor - und wiesen die Forderungen mit Verweis auf die „katastrophale Finanzlage“ vieler Städte und Gemeinden zurück. Die Spielräume sind demnach durch wegbrechende Einnahmen, steigende Ausgaben und teils nicht genehmigte Haushalte ausgeschöpft. In dieser Situation gehe es bereits darum, den Status quo zu sichern. Zusatzkosten durch höhere Zulagen seien nicht finanzierbar.
Der Verband verwies zudem auf bereits vereinbarte tarifliche Verbesserungen. Seit 2023 seien die Entgelte einschließlich Zuschlägen um mehr als ein Fünftel gestiegen - und weitere Erhöhungen seien vereinbart. Die Verhandlungen sollen am 9. Februar fortgesetzt werden. Die Friedenspflicht in dem Konflikt endete bereits zum 1. Januar.
Mit Material der dpa