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Social Media-Verbot
In diesen Ländern sind TikTok und Co. für Jugendliche gesperrt

Social Media hat vor allem auf die Jugend einen großen Einfluss. Einige Länder haben mittlerweile ein Verbot für Social Media bei Jugendlichen verhängt oder die Nutzung eingeschränkt. Welche gehören dazu?
Von
Lea Lange
Berlin
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ILLUSTRATION - Ein Mädchen hält ihr Smartphone in den Händen, auf dem das Logo der Kurzvideo-App TikTok zu sehen ist. Hunderttausende Kinder und Erwachsene folgen minderjährigen Influencern auf Youtube, Instagram oder TikTok durch ihren Alltag, in den Park oder ins Schwimmbad. Hinter der Kamera, den Accounts und den Verträgen mit Unternehmen, die in den Videos ihre Produkte platzieren, stehen oft die Eltern. Es ist ein Phänomen in sozialen Netzwerken und auf Internetkanälen, das dem Deutschen Kinderhilfswerk langsam ein wenig unheimlich wird. (zu dpa: "Kinderhilfswerk fordert besseren Schutz von Kinder-Influencern") +++ dpa-Bildfunk +++

In welchen Ländern herrscht bereits ein Verbot von Social Media für Jugendliche? Alle Infos gibt es hier.

Jens Kalaene/dpa

Die Welt von TikTok, Instagram & Co. hat nicht nur die Erwachsenen eingenommen, sondern ist besonders bei Jugendlichen präsent. Nun hat der Bundesdrogenbeauftragte Deutschlands, Hendrik Streeck vorgeschlagen, eine Altersfreigabe für Jugendliche auf diversen Online-Plattformen einzuführen. In welchen Ländern herrscht bereits ein Social Media-Verbot? Und wo gibt es Einschränkungen?

Wäre ein Social Media-Verbot so einfach möglich?

Wenn es um Verbote, welcher Art auch immer geht, ist die Juristerei gefragt. Zuletzt war in Deutschland unter anderem auf Social Media von einer Altersgrenze von 16 Jahren die Rede. Daher stellt sich die Frage, ob es denn gesetzlich überhaupt möglich ist, eine solche Einschränkung zu erlassen?

Seit Februar 2024, mit der Einführung des Digital Services Act (DSA), ist es gar nicht so leicht, ein solches Verbot auszusprechen. Er gilt auf EU-Ebene und hat Vorrang zu allen in den einzelnen Ländern neu beschlossenen Gesetzen. Wenn beispielsweise ein neues Gesetz auf Länderebene verabschiedet werden soll und dieses auch nur minimal vom DSA abweicht, kann dieses nicht erlassen werden. 
Doch nun könnten die AVMD-Richtlinien einsetzen, um dieses Problem zu umgehen.

Mögliches Social Media-Verbot durch die AVMD-Richtlinien?

Obwohl der DSA hier eine Hürde für das Social Media-Verbot in Deutschland darstellt, kommen noch die AVMD-Richtlinien ins Spiel (Audiovisuelle Mediendienste). Die Mitgliedstaaten der EU müssen dafür Sorge tragen, dass sogenannte Video-Sharing-Plattform-Anbieter, also TikTok, Instagram und Co., geeignete Maßnahmen ergreifen, um Minderjährige vor Inhalten schützen, welche potenziell die körperliche, geistige oder moralische Entwicklung einschränken würden. 
Im Klartext bedeutet es, dass auch eine Altersbeschränkung auf Social Media möglich wäre. Voraussetzung dafür wäre in erster Linie die offensichtliche Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.
Dennoch kann juristisch noch nicht abschließend geklärt werden, in welchem Verhältnis der DSA und die AVMD-Richtlinien stehen, wodurch das Social Media-Verbot noch nicht verhängt wurde.

In diesen Ländern herrscht bereits ein Social Media-Verbot

Auch wenn in den Deutschland und den restlichen EU-Mitgliedstaaten noch kein Social Media-Verbot herrscht, gibt es andere Länder, in denen dies bereits der Fall ist. Wir haben hier eine Auflistung der Staaten mit eingeschränkter Social Media Nutzung:

  • China
  • Nordkorea
  • Turkmenistan
  • Iran
  • Myanmar

Staaten mit einer Altersgrenze für Social Media

Neben dem völligen Verbot der Online-Plattformen, gibt es auch ein paar Staaten, welche eine Altersgrenze für Social Media vorsieht. Wir haben diese im Folgenden aufgelistet:

  • Australien: Social Media-Verbot bis 16 Jahre (ab dem 10. Dezember 2025)
  • Österreich: Social Media-Verbot bis zu einem Mindestalter von 14 Jahren
  • Dänemark: Social Media-Verbot bis zu einem Mindestalter von 15 Jahren
  • Frankreich: Es ist gesetzlich geregelt, dass die Eltern der Nutzung von Social Media bis zu einem Alter von 15 Jahren zustimmen müssen
  • Spanien: Mindestalter für die Nutzung von Social Media beträgt zurzeit 14 Jahre, soll aber auf 16 Jahre angehoben werden
  • Frankreich: Präsident Macron hat die Nutzung von Social Media bis zu einem Mindestalter von 15 Jahren gefordert

Die Diskussion eines Social Media-Verbotes in Deutschland

TikTok, Facebook & Co. sind für viele Menschen wichtige Quellen für Aufklärung, Meinungs- und Informationsverbreitung sowie zur Unterhaltung. Doch obwohl die Online-Plattformen zum einen Freude bereiten können, sind sie mit Vorsicht zu genießen. Besonders in einem sehr jungen Alter kann eine Beeinflussung stattfinden, wodurch möglicher geistiger, körperlicher oder moralischer Schaden entstehen kann. 
Ein Social Media-Verbot war bereits schon häufiger im Gespräch und wird zwischendurch auf die Agenda bei Reden im Bundestag gesetzt. Nun hat der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck sich für eine Einschränkung ausgesprochen. Er hat eine „gestaffelte Altersfreigabe für Apps“ vorgeschlagen, so wie es bereits in der Filmbranche gehandhabt wird. Dabei sollen „bestimmte Funktionen oder Inhalte in Apps erst mit zunehmenden Alter freigeschaltet“ werden. Doch er ist auch der Meinung, dass ein kollektives Verbot, vor allem für 16-Jährige, der falsche Weg wäre.