• Die Corona-Lage in Bayern spitzt sich immer weiter zu, die Zahlen steigen teils dramatisch
  • Die Landesregierung um Ministerpräsident Söder verschärft daher die Regeln deutlich
  • Welche Auswirkungen hat das auf Schulen und Kitas?
  • Welche Regeln müssen Eltern und Kinder nun beachten?
Bayern bekommt in den kommenden Tagen angesichts der kritischen Lage in der Corona-Pandemie neue, verschärfte Corona-Regeln. Betroffen sind vor allem Clubs und Bars, aber auch Weihnachtsmärkte. Alle aktuellen Beschlüsse von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seiner Regierung gibt es in diesem Artikel.

Präsenzunterricht, PCR-Tests und Schnelltests – Infos zu Schulen und Kitas in Bayern

In ganz Bayern bleiben Schulen und Kitas geöffnet, Schulen im normalen Präsenzunterricht. Die momentane Maskenpflicht in den Klassenzimmern wird beibehalten. Allerdings muss nun auch im Sportunterricht wieder eine Maske getragen werden. Nur wenn der Unterricht draußen stattfindet, dürfe auf die Maske verzichtet werden, berichtet der „Münchner Merkur“ am Samstag (20.11.2021). In den Grundschulen könnten dem Merkur-Bericht zufolge nach wie vor Stoffmasken getragen werden, ansonsten müssen Lehrer und Schüler ab der 5. Jahrgangsstufe eine medizinische Maske verwenden.

Im Sportunterricht an bayerischen Schulen muss künftig wieder Maske getragen werden, sofern der Unterricht nicht im Freien stattfindet.
Im Sportunterricht an bayerischen Schulen muss künftig wieder Maske getragen werden, sofern der Unterricht nicht im Freien stattfindet.
© Foto: Peter Steffen/DPA

Flächendeckende PCR-Tests in Kitas in Bayern

Schon seit letzter Woche gibt es in Kitas wieder feste Gruppen. In Kitas soll es nun flächendeckend PCR-Pooltests geben, und auch an Mittelschulen (insbesondere in der 5. und 6. Klasse) sollen sie angeboten werden. Ansonsten bleibt es beim bisherigen System mit den Schnelltests.
Neu ist: An Grund- und Förderschulen, an denen es schon PCR-Pooltests gibt, sollen künftig immer montagvormittags zusätzlich Schnelltests hinzukommen, weil die PCR-Testergebnisse immer erst abends vorliegen.
Söder, Kultusminister Michael Piazolo für die Freien Wähler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bezeichneten die Gegenmaßnahmen angesichts der explodierenden Corona-Zahlen als alternativlos. „Die Lage ist leider erdrückend und spitzt sich immer weiter zu“, sagte Söder. Holetschek warnte: „Wenn das so weiterläuft, dann ist unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps, definitiv.“

Diese Corona-Regeln werden in Bayern zum 24.11. verschärft

Die epidemische Notlage ist die Maßnahme für alle Entscheidungen. Doch die Forderungen nach deren Abschaffung wurde zuletzt immer lauter. Doch was gilt und ist möglich nach alter und neuer Rechtslage. Daraus wurde ein Stufenkonzept mit regionalen Unterscheidungen für den Freistaat gestaltet. Das bedeutet:
  • 3G im ÖPNV
  • Clubs und Discos schließen
  • Kultur und Sport nur mit 2G+ (Geimpft oder Genesen plus Maske und Schnelltest) und bis zu maximal 25 Prozent Auslastung
  • Kontrollen der Coronaregeln - Schließungen bei Verstößen angedroht
  • Weihnachtsmärkte in ganz Bayern abgesagt - Überbrückungshilfe III für die Schausteller
  • Hotspots mit Inzidenz ab 1000 - aktuell (Stand 23.11.) zehn Landkreise in Bayern
  • Schule und Kita bleibt geöffnet - mehr Corona-Tests
  • Alten- und Pflegeheime - tägliche Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher (Kein Besuchsverbot)
  • Handel - Begrenzung der Kundenzahl je Quadratmeter

CSU und Freie Wähler: Bewusst auf „Verhältnismäßigkeit, Differenziertheit“ geachtet

Sowohl CSU als auch Freie Wähler betonten, man habe ganz bewusst auf Verhältnismäßigkeit, Differenziertheit und zielgerichtete Wirkung der Maßnahmen geachtet. „Alle Eingriffe, die stattfinden, alle Lenkungen, sind aus unserer Sicht angemessen, verhältnismäßig und letztlich notwendig“, sagte Söder. Ein grundsätzlicher Lockdown wie in Österreich wäre dagegen wohl ein Übermaß und nicht verfassungsmäßig. Dafür sei die Situation innerhalb Bayerns auch zu unterschiedlich.
Söder argumentierte, dies sei jetzt der „maximale Weg“, den Bayern gehen könne. Einige Maßnahmen - „sozusagen die harte Notbremse“ - müssten nach der neuen Rechtslage im Bund auch am 15. Dezember auslaufen. Söder fordert aber schon jetzt, wenn die Corona-Lage bis dahin nicht besser sei, müsse der Bund beim von SPD, Grünen und FDP neu gefassten Infektionsschutzgesetz noch einmal nachjustieren.