Renault: Verkaufsstopp für Clio und Mégane droht - Das steckt dahinter
Warum droht ein verkaufsstopp für die Modelle Clio und Mégane von Renault?
Uli DeckEin deutsches Gericht hat dem französischen Autobauer Renault vorläufig verboten, seine Modelle Clio und Mégane in Deutschland zu verkaufen. Der Grund ist ein Patentrechtsstreit mit dem US-Technologiekonzern Broadcom um Netzwerktechnologien, die unter anderem in den Fahrzeugen genutzt werden. Das Urteil ist allerdings noch nicht vollstreckt. Ein tatsächlicher Verkaufsstopp und weitere Folgen hängen von den nächsten rechtlichen Schritten ab.
Renault: Verkauf von Clio und Mégane untersagt, aber noch nicht vollzogen
Das Landgericht München I kam laut dem Branchendienst ip fray in seinem Urteil zu dem Schluss, dass Renault keine gültige Lizenz für bestimmte Ethernet-Technologien besitzt, die in den Steuergeräten der beiden Modelle verbaut sind. Ohne diese Lizenz verstoße der Autokonzern gegen Patentrechte von Broadcom. Wie Auto Motor Sport berichtet, hätte das Gericht nicht nur den Verkaufsstopp, sondern auch den Rückruf und die Vernichtung betroffener Produkte angeordnet. Allerdings treten der Verkaufsstopp und die weiteren Maßnahmen nicht automatisch in Kraft. Diese werden erst wirksam, wenn Broadcom eine Sicherheitsleistung in Höhe von mehreren Millionen Euro hinterlegt. Ohne diese Kaution bleiben das Verkaufsverbot und die weiteren Maßnahmen vorerst formal unausgeführt.
Streitpunkt: Standardtechnologie und Lizenzfragen
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht ein Patent (EP1903733), das für den Ethernet-Standard (IEEE-802.3) relevant ist. Diese Technologie wird in modernen Fahrzeugen für die Datenkommunikation von Navigations- und Telematiksystemen genutzt. Das Gericht sah in der Verwendung dieser Technologie ohne Lizenz eine Patentrechtsverletzung. Der Streit dreht sich auch um die Frage, ob Renault nach Auffassung des Gerichts ein angemessenes Lizenzangebot (FRAND-Lizenz) vorgelegt hatte und ob es berechtigt ist, entsprechende Technologien ohne entsprechende Vereinbarung zu nutzen.
Wie geht es weiter?
Renault weist das Urteil zurück und kündigte Medienberichten zufolge an, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Der Konzern möchte die richterliche Bewertung der Patentlage juristisch anfechten. Zudem hat Renault eigenständige Verfahren zur Nichtigkeitserklärung des streitigen Patents gestartet. Bis ein höheres Gericht endgültig entscheidet, bleibt das Urteil aktuell in der Schwebe.