Jeder spürt es, jeder sieht es: Die Preise steigen gerade überall und auch an der Kasse im Lidl, Rewe und Aldi müssen Verbraucher tiefer in die Tasche greifen. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov zeigt: eine Mehrheit von 77 Prozent der Deutschen ist für eine Mehrwertsteuerbefreiung der Grundnahrungsmittel wie Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte. Doch wie wahrscheinlich ist diese Forderung? Im Artikel beantworten wir dazu die wichtigsten Fragen:
  • Wer ist dafür, wer ist dagegen?
  • Welche Lebensmittel betrifft es?
  • Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
  • Wie viel könnte der Einzelne tatsächlich sparen?

Keine Mehrwertsteuer auf Gemüse: Wie wahrscheinlich ist das?

Dass die Regierung sich für die Befreiung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ausspricht, ist nicht unwahrscheinlich. Zumal eine neue EU-Regel dies durchaus ermöglicht. Auch der Präsident des Umweltbundesamts Dirk Messner spricht sich für eine Befreiung der Mehrwertsteuer aus: „Eine gesunde Ernährung sollte sich jede und jeder leisten können, auch bei niedrigen Einkommen“, sagte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Und auch Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich bereits für die Abschaffung ausgesprochen.
Dennoch stößt der Vorschlag in der Ampel-Koalition derzeit noch auf Skepsis. Die Regierung verweist auf die zwei bereits auf den Weg gebrachten Milliardenpakete mit anderen Entlastungsmaßnahmen. Vor allem die FDP-Fraktion stemmt sich gegen die Forderung der Steuerbefreiung auf Lebensmittel. Wie der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagt, sei die Steuersenkung „keine gezielte Maßnahme, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten.“ Denn auch der reduzierte Steuersatz während der Pandemie habe sich im Geldbeutel des Einzelnen „kaum bemerkbar gemacht“.

Steigende Preise: Mehr Steuereinnahmen für den Staat

Dass die Forderung nach einer Befreiung der Mehrwertsteuer auf Seiten der Bundesregierung missfällt, liegt für die Oppositionspartei die Linke auch an den sprudelnden Steuereinnahmen, die der Staat durch die Inflation erwirtschaftet.
Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten, habe der deutsche Staat laut einer Berechnung der Linken im Bundestag, allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2022 73,6 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer eingenommen. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Plus von 18,8 Millionen Euro – also von fast 34 Prozent.

Gemüse, Obst, Fleisch – Welche Lebensmittel betroffen wären

In der Regel beträgt die Mehrwertsteuer auf Waren 19 Prozent. Für Produkte, die dem Gemeinwohl dienen, darunter auch Grundnahrungsmittel gilt ein reduzierter Satz von 7 Prozent. Sollte die Mehrwertsteuerbefreiung auf Lebensmittel kommen wären diese Produkte betroffen:
  • Milchprodukte wie Joghurt, Quark, Butter, Käse
  • Eier
  • Fleisch
  • Fisch
  • Gemüse und Obst
  • Getreide und Hülsenfrüchte, wie Brot, Couscous, Kartoffeln, Linsen, Mais, Nudeln, Reis, Roggen, Weizen
  • Salz und Zucker

Ohne Mehrwertsteuer: Das könnten Verbrauchen sparen

Nicht nur Geringverdiener, sondern auch Studenten und Rentner würden von einer Mehrwertsteuerberfreiung auf Lebensmittel profitieren. Davon gehen zumindest das Umweltbundesamt, sowie mehrere Vertreter der Oppositionsparteien aus. Doch wie viel bleibt am Ende wirklich in den Geldbeuteln der Verbraucher? Genau lässt sich das wohl nicht sagen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts zufolge seien Nahrungsmittel im März 2022 aber rund 6,2 Prozent teurer als im Vorjahr – frisches Gemüse sogar mit einer Teuerung von rund 15 Prozent. Die Preisspanne lässt sich also ganz einfach aufzeigen:

Beispiel: Preisentwicklung Obst und Gemüse

  • Wenn ein Kilo Zucchini im März 2021 noch 2,99 Euro gekostet hat, zahlt der Verbraucher heute für das Kilo circa 3,44 Euro.
  • Wenn das Kilo Bananen 2021 noch 1,70 Euro gekostet hat, zahlt man jetzt dafür 1,95 Euro.
Das scheint auf den ersten Blick nicht viel, summiert sich aber in der Summe. Zumal der Verbraucher im Supermarkt oftmals nicht die Wahl hat, bestimmte Mengen selbst zu kontrollieren, da die Ware vorab verpackt ist. Für 500 Gramm Tomaten zahlt der Kunde dann bereits im Schnitt nur knapp unter 3 Euro, inzwischen sogar tendenziell eher darüber.
Ob die Regierung ihren Kurs beibehält, oder doch noch einer Befreiung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zustimmt bleibt derzeit ungewiss.
Fakt ist: Die Preise steigen durch die Inflation und den Ukraine-Krieg unaufhörlich weiter. Welchen Szenarien Experten in der Preisentwicklung prognostizieren, lesen sie hier: