• In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg finden am Sonntag, 14.03., die ersten Landtagswahlen des Superwahljahres 2021 statt
  • In RLP hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD sich gegen den CDU-Kandidaten Christian Baldauf durchgesetzt
  • Hier sind die Ergebnisse zu Stimmen und Sitzverteilung sowie Informationen zur Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl RLP
Malu Dreyer oder Christian Baldauf? SPD oder CDU? In Rheinland-Pfalz waren 3,1 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das sind die Hochrechnungen, Prognosen und Ergebnisse:

Ende des Tickers zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Update: Montag, 15.03.2021, 15 Uhr

Der Ticker wird beendet. Vielen Dank für das Interesse und fürs Mitlesen!

Wissenschaftler: Koalitionen im Südwesten können Signal für Bund sein

Update: Montag, 15.03.2021, 10:26 Uhr

Die Wahlausgänge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz können aus Sicht des Freiburger Politikwissenschaftlers Ulrich Eith ein Omen für die Bundestagswahl sein. Wenn in beiden Ländern Regierungen ohne Beteiligung der CDU gebildet würden, sei das ein Dämpfer für den neuen Parteichef Armin Laschet, sagte Eith der Deutschen Presse-Agentur. Sollte es in Baden-Württemberg hingegen bei einem grün-schwarzen Bündnis bleiben, bedeute das weiter ein Alleinstellungsmerkmal und sei ein Modell für eine neue Koalitionsoption im Bund nach der Wahl im Herbst.
Dieser Punkt werde bei den Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen aber eine geringere Rolle spielen, sagte der Experte. Wichtiger seien pragmatische Aspekte: dass es mit einem Partner einfacher und schneller sei als mit zwei anderen Parteien, eine Einigung zu finden. Zudem gehe es um inhaltliche Kriterien: Die vergangene Legislaturperiode habe gezeigt, dass Grüne und CDU in der Wirtschafts- und Finanzpolitik viele Gemeinsamkeiten hatten. „Das hat diese Koalition auch getragen“, sagte Eith. Andere Themen, die unter Grün-Rot von 2011 bis 2016 noch als Reforminitiativen sichtbar waren, seien weniger zur Geltung gekommen. Als Beispiele nannte der Forscher Integrations- und Bildungspolitik sowie Frauenförderung.
Zumal es selbst in Zeiten von Corona die Erkenntnis in der Bevölkerung gebe, dass es auch andere drängende Fragen gebe wie Klimaschutz, soziale Gleichberechtigung, den Strukturwandel in der Automobilindustrie und Digitalisierung. Daher wäre eine Verlängerung von Grün-Schwarz aus Eiths Sicht bloß im Sinne einer Verlängerung einer bekannten Koalition nicht sinnvoll. Ein Weiter-so nur unter dem „Label der Pandemiebekämpfung“ fände keine Begeisterung, sagte er.

Freie Wähler hoffen nach Landtagswahl in RLP auf Rückenwind

Update: Montag, 15.03.2021, 09:11 Uhr

Nach ihrem Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in Rheinland-Pfalz hoffen die Freien Wähler auf weitere Erfolge auf Landes- und Bundesebene. "In Sachsen-Anhalt im Juni rechne ich auch mit unserem Einzug", sagte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Auch auf die Bundestagswahl bereite sich die Partei vor. In Rheinland-Pfalz hatten die Freien Wähler laut vorläufigem amtlichen Endergebnis am Sonntag 5,4 Prozent der Stimmen geholt; sie bekommen damit sechs Sitze im Landtag. In Bayern regiert die Partei seit 2018 in einer Koalition mit der CSU; Aiwanger ist dort Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident.

Röttgen alarmiert über Absturz der CDU bei Landtagswahlen

Update: Montag, 15.03.2021, 08:15 Uhr

Die historisch schlechten Ergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Union in Aufruhr versetzt. CDU-Politiker Norbert Röttgen zeigte sich besorgt über den Zustand seiner Partei und sprach von einem "Weckruf". CSU-Generalsekretär Markus Blume warnte vor einem "weiter so" und mahnte Verbesserungen bei der Corona-Politik an. Die SPD sieht sich dagegen mit Blick auf die Bundestagswahl im September im Aufwind.
Röttgen mahnte zu einer raschen Reaktion auf den Absturz bei den Wahlen vom Sonntag. "Die Ergebnisse der CDU in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind ein Weckruf für die gesamte CDU", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" vom Montag. "Die Zeit drängt, aber noch ist Zeit, konkrete Maßnahmen zu ergreifen", betonte das CDU-Präsidiumsmitglied.

Sitze und vermutliche Sitzverteilung im Landtag nach der Landtagswahl RLP

Update: Sonntag, 14.03.2021, 22:53 Uhr

Die SPD ist bei der Landtagswahl RLP klar stärkste Partei in Rheinland-Pfalz geworden. Doch wie schlägt sich das in Sitzen und bei der Sitzverteilung im Landtag in Mainz nieder?
  • SPD: 40
  • CDU: 30
  • Grüne: 10
  • AfD: 9
  • FDP:6
  • Freie Wähler: 6
    (Stand: 22.53 Uhr; Quelle: tagesschau.de)

Aktuelle Hochrechnung zur Landtagswahl RLP

Update: Sonntag, 14.03.2021, 20:14 Uhr

  • SPD: 36,1
  • CDU: 27,1
  • Grüne: 9,4
  • FDP: 5,6
  • AfD: 8,4
  • Linke: 2,5
  • Freie Wähler: 5,2
  • Sonstige: 5,7
    (Stand: 22:53 Uhr; Quelle: SWR)

Klöckner: Corona hat Themen bei der Landtagswahl RLP überdeckt

Die Corona-Krise hat nach Einschätzung der CDU-Landesvorsitzenden und Bundesagrarministerin Julia Klöckner viele Baustellen der rheinland-pfälzischen Landespolitik überdeckt. „Die Krise war in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg eher Rückenwind für die Amtsinhaber“, sagte Klöckner der Deutschen Presse-Agentur in Mainz nach den Landtagswahlen in den beiden Bundesländern. „Der SPD in Rheinland-Pfalz ist es gelungen, so zu tun, als wäre die Bundespartei SPD nicht Mitglied in der Bundesregierung.“ Die Pandemie sei eine Extremsituation, sagte Klöckner. „Die einen machen sich viele Sorgen und wünschen sich harte Maßnahmen, bei den anderen geht es um Existenzen, und sie sagen: "wir können nicht mehr".“ Die CDU in Rheinland-Pfalz müsse jetzt erst einmal alles in Ruhe analysieren, auch weshalb mit den Freien Wählern eine neue Partei zulasten der CDU ins Parlament einziehe.
Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) glaubt, dass Corona andere Themen bei der Landtagswahl RLP überdeckt und der regierenden SPD in die Hände gespielt hat.
Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) glaubt, dass Corona andere Themen bei der Landtagswahl RLP überdeckt und der regierenden SPD in die Hände gespielt hat.
© Foto: Kay Nietfeld/DPA

Ergebnis der Landtagswahl RLP: Dreyer „Zugpferd“ der SPD

Update: Sonntag, 14.03.2021, 20:51 Uhr

Die SPD in Rheinland-Pfalz hat ihren Wahlsieg vom Sonntag nach einer Analyse vor allem ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer zu verdanken. Zu ihren Pluspunkten zählten zudem ihre überzeugende Regierungsarbeit, ihr Ansehen in der Bevölkerung sowie ihre Sachkompetenz beim Thema Corona, schrieb die Forschungsgruppe Wahlen. Das „stärkste Zugpferd“ der Partei bleibe Dreyer. Mit Top-Werten bei Leistung (gute Arbeit: 76 Prozent) und Image (2,2 auf der +5/-5-Skala) zähle sie zu den beliebtesten Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.
Entsprechend wünschten sich 56 Prozent der Menschen in Rheinland-Pfalz Dreyer wieder als Regierungschefin. 30 Prozent wollten in diesem Amt lieber CDU-Herausforderer Christian Baldauf. Dieser verfehle mit einem mäßigem Ansehen von 1,1 auf der +5/-5-Skala zudem das Niveau der letzten CDU-Kandidatin Julia Klöckner, die 2016 auf einen Wert von 1,4 gekommen sei.

Anne Spiegel über Ampelkoalition in RLP: „Klarer Regierungsauftrag für Grüne“

Update: Sonntag, 14.03.2021, 20:07 Uhr

„Ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass dieses Bündnis toll war und ich mich darüber freue, wenn es weiter geht“, sagt Dreyer nach den ersten Hochrechnungen. Auch die Grünen zeigen sich am Sonntag offen für eine Fortsetzung der Koalition. „Das Ergebnis ist ein klarer Regierungsauftrag für uns Grüne“, sagt Spitzenkandidatin Anne Spiegel. Von allen drei Regierungsparteien hätten die Grünen am meisten zugelegt.
FDP-Bundeschef Christian Lindner freute sich, dass „zum ersten Mal in der Geschichte der FDP eine Ampelkoalition bestätigt“ wurde.

Dreyer will Ampelkoalition Landtagswahl RLP fortsetzen

Update: Sonntag, 14.03.2021, 19:30 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Koalition mit FDP und Grünen in Mainz fortsetzen. Sie habe sich "immer sehr, sehr klar ausgedrückt: Die SPD strebt an, stärkste Kraft zu werden und die Ampelkoalition fortzusetzen", sagte Dreyer am Sonntagabend im ZDF. "Und wenn der Abend so weiter geht, wäre das natürlich unsere erste Wahl", fügte sie hinzu mit Blick auf die ersten Hochrechnungen des Wahlergebnisses.
FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz hatten ebenfalls bereits Interesse bekundet, die Ampel fortzuführen. Sie sei "sehr zuversichtlich, dass wir uns gemeinsam auch wieder verständigen können", sagte Dreyer.

Dreyer zur Landtagswahl RLP: „Klarer Regierungsauftrag“

Update: Sonntag, 14.03.2021, 19:00 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin (SPD) Malu Dreyer freut sich über den „klaren Regierungsauftrag“ bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. „Sie können sich denken: Für uns, für mich ist ein glücklicher Abend heute Abend“, sagte sie am Sonntag in Mainz. Das Ergebnis sei „eine Bestätigung dafür, dass die SPD eine gut aufgestellte Partei ist und wir mit allen unseren Kollegen in der Partei gekämpft haben. Und deswegen ist es einfach nur so schön, dass wir so klar an der Spitze stehen und das Ziel erreicht haben, mit Abstand die stärkste Partei zu sein und einen klaren Regierungsauftrag erreicht haben.“

Klingbeil Landtagswahlen BW und RLP: Gibt Mehrheiten jenseits der CDU

Update: Sonntag, 14.03.2021, 18:20 Uhr

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dass Regieren auch ohne die Union möglich ist. „Es gibt Mehrheiten jenseits der Union“, betonte Klingbeil am Sonntagabend nach den Prognosen von ARD und ZDF. Das Signal für den Bund sei: „Das Rennen ist offen.“
Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz zeige, dass die SPD immer dort, wo sie Verantwortung trage, auch das Vertrauen der Menschen gewinnen könne. Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe gekämpft und gutes Krisenmanagement bewiesen. „Das haben die Wähler heute honoriert“, sagte Klingbeil. In Baden-Württemberg sei die SPD bereit, in eine Regierung einzutreten, betonte er zudem.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD siegt laut ersten Hochrechnungen klar

Update: Sonntag, 14.03.2021, 18:14 Uhr

In Rheinland-Pfalz kommt die SPD mit der 60-jährigen Dreyer an der Spitze laut den Prognosen auf 33,5 bis 34,5 Prozent. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf rutscht dagegen auf 25,5 bis 26 Prozent ab - das schlechteste Ergebnis für die Christdemokraten in dem Bundesland. Der 53-Jährige hatte es im Wahlkampf unter massiven Corona-Beschränkungen schwer, gegen die parteiübergreifend beliebte Dreyer zu punkten. Die Grünen konnten mit 8,5 bis 9,5 Prozent ihr Ergebnis von 2016 nahezu verdoppeln. Die FDP kam auf 6,5 Prozent. Auf der Kippe stand zunächst, ob die Freien Wähler die Fünf-Prozent-Hürde knacken und erstmals in den Mainzer Landtag einziehen. Sie lagen den Prognosen zufolge bei 5,5 Prozent.
Bei den Nachwahlbefragungen, auf denen die Prognosen basieren, ist der wegen der Corona-Pandemie hohe Briefwähleranteil nicht berücksichtigt. Deswegen ist die Zuverlässigkeit laut Wahlforschern etwas niedriger als üblich.
Obwohl die SPD ebenfalls eins der schlechtesten Wahlergebnisse seit Jahrzehnten hinnehmen muss, ist die von Dreyer angestrebte Fortsetzung der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen den Prognosen zufolge machbar. Es ist das einzige derartige Bündnis in Deutschland und nach Dreyers Ansicht ein Modell auch für den Bund. Seit 30 Jahren stellen die Sozialdemokraten nun schon die Regierungschefs in dem von Helmut Kohl und Bernhard Vogel geprägten Land - so lange wie in keinem anderen westlichen Flächenbundesland.
Malu Dreyer und die SPD haben die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen. Mit wem wird sie in eine Koalition gehen?
Malu Dreyer und die SPD haben die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen. Mit wem wird sie in eine Koalition gehen?
© Foto: DPA

Landtagswahl in RLP: Das ist die erste Hochrechnung

Update: Sonntag, 14.03.2021, 18:00 Uhr

Die erste Hochrechnung laut ARD am Sonntag sieht bei der Landtagswahl in RLP das folgende Ergebnis (in Prozent):
  • SPD: 34,5 (-1,7 Prozent im Vergleich zur Wahl 2016)
  • CDU: 26,0 (-5,8)
  • Grüne: 8,5 (+3,2)
  • FDP: 6,5 (+0,3)
  • AfD: 10,5 (-2,1)

Noch eine halbe Stunde bis zur ersten Hochrechnung für die Landtagswahl RLP

Update: Sonntag, 14.03.2021, 17:30 Uhr

Große Rundfunkanstalten wie SWR oder ZDF haben auf dem Helmut-Kohl-Platz in Mainz Stellung bezogen, sie haben große Zelte und Übertragungswagen aufgebaut, berichtet der Trierische Volksfreund auf seiner Homepage. Teilweise seien Zugänge nur erlaubt, wenn ein negativer Corona-Schnelltest vorliegt. Die großen Wahlpartys wird es corona-bedingt natürlich auch in Mainz und Rheinland-Pfalz in diesem Jahr nicht geben. Vor dem Abgeordnetenhaus aber gibt es Pavillions für Parteien und Journalisten, wo Interviews und Fotos erlaubt sind.

Lantagswahl RLP 2021 während der Corona-Pandemie: Vieles ist anders

Update: Sonntag, 14.03.2021, 17:00 Uhr

Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind die ersten seit Beginn der Corona-Pandemie vor rund einem Jahr. Die Beschränkungen haben den sonst üblichen Wahlkampf mit Hausbesuchen, Infoständen und großen Veranstaltungen in Hallen und auf Plätzen unmöglich gemacht. Auch in den Wahllokalen gelten Hygiene- und Abstandsregeln. Unklar ist, wem der hohe Anteil an Briefwählern nutzt und wie er sich auf die Beteiligung insgesamt auswirkt.
Insgesamt treten zwölf Parteien und eine Wählervereinigung an. Auf den Landeslisten stehen die Namen von 688 Bewerbern. In den 52 Wahlkreisen gibt es 389 Direktkandidaten. Dem Landtag gehören in der Regel 101 Abgeordnete an. Es kann je nach Wahlausgang zu Überhang- und Ausgleichsmandaten kommen, wenn eine Partei mehr Sitze durch Direktmandate holt als ihr nach dem Landesergebnis zustehen würde.

Dreyer über Landtagswahl in RLP 2021: „Unglaublich langer Wahlkampf“

Update: Sonntag, 14.03.2021, 15:30 Uhr

„Es war wirklich ein unglaublich langer Wahlkampf, ja, neben Corona“, sagte sie. Man habe ja schon im Januar wegen der Briefwahl begonnen. „Insofern: Irgendwann muss der Wahltag auch kommen. Und heute ist er da. Und darüber bin ich froh.“ Sie hoffe, dass viele Bürger, die nicht per Briefwahl abgestimmt hätten, am Sonntag trotz des durchwachsenen Wetters noch zur Wahl gingen.
Nach der Abgabe ihrer Stimme im Schammatdorf in Trier wollte sie noch Zeit mit ihrem Mann verbringen, bevor sie dann nach Mainz fahren werde. „Man hat auch noch nie so einen Wahlabend gehabt“, sagte sie. Es könne nur gefeiert werden, „was Corona zulässt“.
Dreyer sieht dem Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz optimistisch entgegen. „Ich bin zuversichtlich“, sagte sie. „Aber man wird es erst heute Abend genau wissen.“ Es gebe „keine Wechselstimmung“. Trotzdem: Als „sehr zurückhaltender Mensch“ könne sie sich erst freuen, wenn die Stimmen ausgezählt seien.

Landtagswahl RLP: Hochrechnung zur Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz

Update: Sonntag, 14.03.2021, 14:00 Uhr

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis Sonntagmittag mehr als die Hälfte der 3,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Bis 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung inklusive Briefwähler bei 52 Prozent, wie der Landeswahlleiter mittelte. „Wegen der hohen Zahl an Briefwählern war es in den Wahllokalen bislang sehr ruhig.“ Stichproben in ausgewählten Kommunen hätten bis zum Mittag einen Urnenwähleranteil von 7,5 Prozent ergeben. Weitere 44,5 Prozent hätten bereits per Briefwahl abgestimmt.
Bei der Landtagswahl 2016 habe die Wahlbeteiligung insgesamt bei 70,4 Prozent gelegen. Angesichts des hohen Briefwähleranteils sei es nicht möglich, die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren bis 12 Uhr mit dem aktuellen Stand zu vergleichen, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters.

Landtagswahl RLP: Letzte Umfragen und Prognosen sehen SPD-Kandidatin Dreyer vorne

Letzte Umfragen sahen die SPD vor den Christdemokraten mit deren Spitzenkandidat Christian Baldauf. Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin, die vergangenen fünf Jahre führte sie die einzige Ampel-Koalition in einem deutschen Flächenland an. Sie würde gerne mit Grünen und FDP weiter regieren. CDU-Landtagsfraktionschef Baldauf will dagegen mit seiner Partei die SPD nach 30 Jahren an der Macht ablösen.

Anne Spiegel und Daniela Schmitt ziehen ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf zur Landtagswahl RLP

Weder die grüne Spitzenkandidatin Anne Spiegel, noch die Spitzenkandidatin der Liberalen, Daniela Schmitt, sind mit einer Koalitionsaussage in den Wahlkampf gezogen.
FDP-Kandidatin Daniela Schmitt bei der Abgabe ihres Stimmzettels zur Landtagswahl in RLP 2021.
FDP-Kandidatin Daniela Schmitt bei der Abgabe ihres Stimmzettels zur Landtagswahl in RLP 2021.
© Foto: Andreas Arnold/DPA

Versuchter Wahlbetrug bei der Landtagswahl RLP? Dubioses Schreiben aufgetaucht

Aufsehen sorgt am Tag der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ein Tweet der SPD in RLP. Im Twitter-Beitrag der Sozialdemokraten vom Vormittag heißt es: „Unschöne Entdeckung am Wahltag. Die @cdurlp und ihr Abgeordneter Thomas Weiner müssen sofort erklären, was das sein soll? Ist das echt? Ist das ein Aufruf zum Wahlbetrug? Völlig daneben!“, twittert SPD Rheinland-Pfalz. Den Tweet ziert ein Schreiben, das offenbar an einen Wahlhelfer gerichtet ist. Das Brisante an dem Tweet: „Bitte achtet beim Stimmenauszählen besonders darauf, die Stimmen der SPD zu kontrollieren, damit dort nicht versehentlich ein paar Stimmzettel dazugeraten“, steht da geschrieben. Versehen mit einem Zwinker-Smiley.
Angeblich, so ist dem Foto des Schreibens zu entnehmen, soll dieses von CDU-Politiker Sven Koch und Thomas Weiner verschickt worden sein. Über die Echtheit des Zettels herrscht jedoch noch Unklarheit. SPD-Politiker Alexander Schweitzer, Vorsitzender der Fraktion im Landtag, fordert auf Twitter eine sofortige Stellungnahme der CDU.