In den USA jährt sich am Dienstag zum ersten Mal die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in der Stadt Minneapolis. US-Präsident Joe Biden wird Floyds Angehörige am Jahrestag im Weißen Haus in Washington empfangen. Zudem sind Gedenkveranstaltungen in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota geplant. Floyds Tod am 25. Mai 2020 hatte international für Entsetzen gesorgt und in den USA landesweite Anti-Rassismus-Proteste ausgelöst.

Derek Chauvin: Strafmaß gegen Polizist soll am 25. Juni verkündet werden

Der Polizist Derek Chauvin hatte dem festgenommenen Floyd rund neuneinhalb Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt, obwohl der 46-Jährige wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr. Chauvin wurde im April des Mordes zweiten Grades und zwei weiterer Anklagepunkte schuldig gesprochen. Das Strafmaß gegen den 45-Jährigen soll am 25. Juni verkündet werden.

Joe Biden lädt Angehörige von George Floyd nach Washington ein

US-Präsident Joe Biden trifft am Dienstag Angehörige des Opfers. Biden werde am Jahrestag mit Floyds Familie in Washington zusammenkommen, teilte das Weiße Haus mit. Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA über Monate hinweg Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erklärt.
Biden hat sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen eingesetzt. Den Kongress hat er wiederholt aufgefordert, das Gesetz spätestens bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden - dieser Zeitplan wurde nicht eingehalten. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar bereits im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.
Youtube

Youtube

Polizeireform-Gesetz in den USA: Das ist der aktuelle Stand

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Montag, es sei ein gutes Zeichen, dass Demokraten und Republikaner weiterhin über das Polizeireform-Gesetz verhandelten. Die Verhandlungsführer auf beiden Seiten berichteten von Fortschritten. Biden sei weiterhin sehr hoffnungsvoll, dass er das Gesetz am Ende werde unterzeichnen können.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung bei Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.