E-Scooter: Höhere Strafen und neue Regeln für Elektroroller geplant
Auf deutschen Straßen sollen bald neue Regeln für das Fahren mit E-Rollern gelten.
Christoph Soeder/dpaSeit 2019 sind E-Scooter in Deutschland erlaubt. Mit der zunehmenden Beliebtheit der Elektroroller häufen sich auch die Unfälle. Jetzt will die Politik reagieren und plant neue Regeln und härtere Strafen bei Vergehen.
E-Scooter: Diese neuen Regeln sind geplant
Das Bundesverkehrsministerium hat dem Bundeskabinett jetzt eine Reihe neuer Regeln für das Fahren mit Elektrorollern in Deutschland vorgelegt. Und das ist geplant: Regelungen für E-Scooter sollen an Vorschriften für den Radverkehr angeglichen werden. So sollen E-Scooter-Fahrer künftig wie Radfahrer bei einer roten Ampel einen angezeigten grünen Pfeil nutzen dürfen. Fahrräder und E-Scooter sollen auf Gehwegen und in Fußgängerzonen geparkt werden dürfen, wenn dadurch andere nicht gefährdet oder behindert werden können. Eine Blinker-Pflicht ab 2027 ist ebenfalls vorgesehen. Das Verwarnungsgeld fürs Fahren auf Gehwegen soll an das für den Radverkehr angeglichen und dadurch laut Ministerium im Regelfall von 15 Euro auf 25 Euro erhöht werden. Ebenfalls erhöht werden soll das Verwarnungsgeld fürs nicht erlaubte Fahren mit mehreren Personen - und zwar von 5 Euro auf 25 Euro.
Ab wann gelten die neuen Regeln für Elektroroller?
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die neuen Regeln für E-Scooter ab 2027 gelten. Bis dahin sind allerdings noch einige Schritte zu gehen. Das Verkehrsministerium hatte einen Entwurf der Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vorgelegt. Länder und Verbände konnten dazu Stellung nehmen. Nach Änderungen erfolgte eine erforderliche sogenannte Notifizierung bei der EU-Kommission.
Warum soll es die neuen Regeln für E-Roller geben?
Die Politik führt die erhöhten Unfallzahlen mit Elektrorollern als Grund für die Gesetzesänderung ins Feld. Ein Blick in die Statistik zeigt, wie diese in den vergangenen Jahren gestiegen sind. So registrierte die Polizei im Jahr 2024 insgesamt knapp 12.000 Unfälle mit Elektrorollern, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden. 27 Menschen starben bei solchen Unfällen. Im Jahr zuvor kam es laut Statistischem Bundesamt zu knapp 10.000 Unfällen, dabei starben 22 Menschen.