Blitzer.de und Co : Was ist bei Blitzerapps legal und was verboten?

Zu schön um wahr zu sein: Nie wieder Bußgeld für zu schnelles Fahren? Klar ist: Es sollte im allgemeinen Interesse sein sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten. Ein Drittel aller Verkehrsunfälle und Verkehrstoten gingen 2021 laut dem Statistischen Bundesamt auf unangepasste Geschwindigkeiten zurück. Um aber jegliches Versehen beim Fahrtempo vor Blitzern unentdeckt zu lassen, greifen viele Fahrerinnen und Fahrer auf Apps zurück, die vor Radarfallen warnen. Sind solche Apps legal? Alle Infos hier zusammengefasst.

Bei der Installation einer Blitzerapp erhält diese Zugriff auf die Standortinformationen oder GPS-Ortung des Handys, um den genauen Aufenthaltsort des Geräts zu bestimmen. Die App greift entweder offline oder online auf eine Datenbank zu, in der Informationen zu den Standorten von Blitzern in Deutschland oder sogar Europa gespeichert sind. Wenn sich das Fahrzeug des Smartphone-Besitzers einem Radargerät nähert, warnt die App vor dem Blitzer durch akustische und/oder optische Signale. Die fahrende Person kann dann die Geschwindigkeit gegebenenfalls reduzieren, um so eine Strafe zu vermeiden. Oft basieren die Applikationen auf einem gemeinsamen „Community“-Prinzip. Die Fahrenden selbst können Geschwindigkeitskontrollen, sei es stationär oder mobil, in der App eintragen und bestätigen. Oft weisen diese Applikationen nicht nur auf Blitzer und Tempokontrollen hin, sondern auch auf Gefahrenstellen wie Unfälle oder Staus. Aus diesem Grund werben Blitzer-Apps nicht nur mit der Möglichkeit, Geldstrafen zu vermeiden, sondern auch mit einem potenziellen Beitrag zur Verkehrssicherheit.

Grundsätzlich gilt laut Paragraf 23 Absatz 1c der Straßenverkehrsordnung: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören“. Demnach sind Apps, welche standortbezogen vor Blitzern warnen, verboten. Zwar sind sie nicht generell illegal und können heruntergeladen oder gekauft werden, sodass der bloße Besitz nicht strafbar ist. Die Anwendung oder das Mitführen im Fahrzeug ist allerdings eine Ordnungswidrigkeit. Dies gilt auch für Navigationssysteme, die vor Blitzern warnen können.

Lange Zeit kursierten Tipps, die auf eine vermeintliche Rechtslücke hinwiesen. Demnach sei vom Rechtstext nur die Person betroffen, die das Fahrzeug führt. Dem Beifahrer oder der Beifahrerin stünde es demnach frei, eine Blitzerapp zu benutzen und davor zu warnen. Im Februar 2023 entschied jedoch das Oberlandesgericht in Karlsruhe, dass davon ebenfalls Mitfahrende betroffen sind und schloss mit dem Urteil diese Grauzone. Demnach darf niemand, der sich im Fahrzeug befindlichen Personen, ein solches Gerät oder Applikation nutzen.

Die Verletzung des Verbots, Radarwarner oder Blitzer-Apps während der Fahrt zu nutzen, wird als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Als Strafe drohen gemäß dem Bußgeldkatalog eine Zahlung von 75 Euro sowie die Eintragung eines Punktes im Fahreignungsregister.

Die Apps dürfen zwar nicht während der Fahrt angewendet oder betriebsbereit mitgeführt werden. Vor Fahrtantritt darf sich aber über die Verkehrslage einschließlich der Blitzer entlang der Strecke informiert werden. Auch können Informationen über Blitzer, die nicht den Standort des Fahrzeuges miteinbeziehen, vor und während der Fahrt zum Beispiel über das Radio abgerufen werden. In jedem Fall gilt es, sich jeweils an die Tempobeschränkungen zu halten und die Geschwindigkeit der Verkehrssituation und Witterung gegebenenfalls anzupassen.

Trotz des Verbots, während der Fahrt technische Hilfsmittel wie Blitzer-Apps oder Navigationsgeräte mit entsprechender Software zu nutzen, geben Radiosender in Deutschland regelmäßig Warnungen vor Blitzern heraus. Doch warum ist es den Radiosendern überhaupt gestattet, derartige Hinweise zu verbreiten? Laut ADAC beziehen Warnungen vor Blitzern im Radio nicht den genauen Standort des Fahrzeugs mit ein. Weiterhin wird angenommen, dass solche Warnungen dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Da sie im Radio eine größere Zielgruppe adressieren als die sich in der Nähe des Blitzers befindlichen Personen, sensibilisiere das Radio generell vor Blitzern und trage dadurch zur Einhaltung von Tempolimits bei.