Berliner Streusalz-Streit: Deutschland lacht mal wieder über seine Hauptstadt

Dieser Kioskbesitzer in Kreuzberg weiß sich auch ohne Streusalz zu helfen.
Caroline Bock/dpa- Stromausfall nach Brandanschlag: 100.000 Menschen, 2.200 Firmen bis zu fünf Tage ohne Energie
- Blitzeis legt Berlin lahm: vereiste Oberleitungen, teils fünf Tage keine Straßenbahnen
- BVG-Warnstreik: Bahnen fuhren leer, um Oberleitungen vor erneutem Einfrieren zu schützen
- Salz-Streit: Senatorin erlaubte Streusalz per Verfügung, Gericht verbot privaten Einsatz wieder
- Ex-Tagesschau-Sprecher Jan Hofer stürzt bei Glatteis, kritisiert Nabu auf Instagram
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Das neue Jahr hat den Menschen in Berlin schon viel abverlangt. Kaum war der alljährliche Böllerwahnsinn zu Silvester abgeklungen, fiel der Strom aus: Nach einem wohl von Linksextremisten begangenen Brandanschlag waren 100.000 Menschen und 2.200 Unternehmen bis zu fünf Tage ohne Energie und in der Folge ohne Heizung, Internet, Handyempfang.
Kaum war die Stromkrise überwunden, schlitterte die Stadt in eine Eis- und Glättekrise, weil das Streuen von Plätzen und Gehwegen von vielen Beteiligten eher als nice-to-have denn als Verpflichtung gesehen wird. Und weil vereiste Oberleitungen dafür sorgten, dass Straßenbahnen je nach Linie bis zu fünf Tage nicht fuhren.
Immerhin fuhren Straßenbahnen – leer
Als ob das nicht schon genug wäre, legte Anfang der Woche auch noch ein Warnstreik bei den Verkehrsbetrieben (BVG) große Teile des restlichen Nahverkehrs lahm. Immerhin fuhren wieder Straßenbahnen. Sie nahmen aber bei minus acht Grad keine bibbernden Fahrgäste mit: Einziges Ziel war, ein erneutes Einfrieren der Oberleitungen zu verhindern. So hatten das BVG und die Gewerkschaft Verdi vereinbart, um, wie es hieß, „Auswirkungen auf die Fahrgäste zu verringern“. Viele Menschen haben das irgendwie nicht verstanden.
Zumindest am Hauptstadtflughafen BER konnte Freitagnachmittag laut einer Sprecherin der Flugbetrieb wieder starten. Die ersten Maschinen würden aktuell enteist. Es komme „weiterhin zu massiven Verspätungen und Flugstreichungen“, führte sie aus.
Seit Donnerstagabend waren am BER keine Flugzeuge mehr gestartet. Zahlreiche Passagiere mussten die Nacht im Terminal verbringen. Noch am Freitagmorgen hieß es: „Aufgrund von Blitzeis und anhaltendem Eisregen sind aktuell keine Starts und Landungen am BER möglich.“ Der Winterdienst der Flughafengesellschaft habe die Flugbetriebsflächen die gesamte Nacht über mit Enteisungsmittel behandelt. Das habe nicht gereicht, die Flächen waren weiterhin spiegelglatt.
Tennis-Bürgermeister gerät ins Rutschen
Wie seine Stadt erweist sich gut sieben Monate vor der Berlin-Wahl auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) in diesen bewegten Tagen als nicht ganz rutschfest - sagen jedenfalls Kritiker. Erst musste sich der 53-Jährige für ein Tennismatch rechtfertigen, bei dem er kurz nach dem Brandanschlag auf das Stromnetz den „Kopf freikriegen“ wollte. Dann agierte er angesichts anhaltender Eisglätte und vieler Sturzopfer in Krankenhäusern suboptimal.
Als die gefährliche Rutschpartie nach Eisregen schon tagelang anhielt, appellierte Wegner letzte Woche via Soziale Medien an das Abgeordnetenhaus, den aus Umweltgründen verbotenen Einsatz von Streusalz ausnahmsweise zu ermöglichen. „Wir müssen die gefährliche Lage auf Gehwegen, Treppen und Straßen entschärfen“, postete er. Adressat war sein Koalitionspartner SPD. Der stelle sich, so die Erzählung der CDU-Seite, gegen eine entsprechende Gesetzesänderung. Unerwähnt ließ Wegner, dass ein solcher Schritt Wochen oder Monate dauert und in der aktuellen Lage damit nichts bewirkt.
Nur einen Tag später war von einer Gesetzesänderung im Parlament keine Rede mehr, Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) erlaubte den Salz-Einsatz per Verfügung, um Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, wie es hieß. Denn Berlins Krankenhäuser sind seit mehr als einer Woche voller Menschen, die auf glatten Wegen ausgerutscht sind und sich dabei verletzt haben. „Warum hat sie das nicht schon fünf Tage früher getan?“, fragte sich nicht nur die SPD.
Die halbe Republik lacht über Berlin
Schon danach lachte mal wieder die halbe Republik über Berlin. Ein via X um Parlamentsmehrheiten bettelnder Regierungschef sei „politisch am Ende“, ätzte FDP-Allzweckwaffe Wolfgang Kubicki auf X.
Doch das war nicht mal das Ende des Berliner Streusalz-Krimis. Nachdem die ganze Republik die hauptstädtischen Irrungen und Wirrungen im Kampf gegen Eis und Glätte bestaunte, gab es Ende der Woche eine neue Wendung. Auf Betreiben des Naturschutzbundes (Nabu) entschied das Verwaltungsgericht Berlin, dass der private Einsatz von Streusalz auf glatten Gehwegen und Plätzen ab sofort wieder verboten ist.
Die Richter entschieden, Bondes Allgemeinverfügung, nach der nun ein paar Tage lang auch Privatpersonen Salz streuen durften, entbehre jeder rechtlichen Grundlage. Ausnahmen vom Verbot des flächendeckenden Einsatzes von Tausalz müssten in einem Gesetz geregelt werden. Außerdem habe eine schriftliche Begründung gefehlt, warum die Streusalzgenehmigung für Privatpersonen unmittelbar gelten sollte.
Jan Hofer stürzt und wird ohnmächtig
Gar nicht lustig fand das Ex-«Tagesschau“-Sprecher Jan Hofer, der in Berlin bei Glatteis schwer gestürzt ist und sich daraufhin auf Instagram zu Wort gemeldet hat – durchaus kritisch gegenüber dem Naturschutzbund (Nabu): „Ein total vereister Gehweg. So schnell konnte ich gar nicht gucken, wie ich da lag. Ich bin gestürzt, auf den Kopf gefallen, wurde ohnmächtig“, erzählte der 76-Jährige.
Dank seiner Smartwatch sei ein Notruf an den Rettungsdienst geschickt worden. „Der war innerhalb von Minuten da, hat mir geholfen“. Mit erkennbarer Ironie fuhr er dann fort: „Das zweite Dankeschön geht aber an Nabu, dass Sie es möglich machen, dass die Bäume nicht beschädigt werden, dafür die Menschen aber stürzen und sich Gehirnerschütterungen und Knochenbrüche einfangen. Herzlichen Dank.“


In Berlin fließt wieder überall Strom und trotzdem sieht sich Landesoberhaupt Kai Wegner (CDU) heftiger Kritik ausgesetzt. Daran ist nur er schuld.