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Corona Protest Ulm Reaktion
OB Czisch mahnt: Agitatoren nicht auf den Leim gehen

Nach den beiden Demos vom Montag widerspricht der Ulmer OB Gunter Czisch den Corona-Leugnern aufs Heftigste und ruft zu Vernunft und Solidarität auf.
Von
cmy
Ulm
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OB Czisch: Corona-Leugner instrumentalisieren Wut und Frust. ⇥

Lars Schwerdtfeger

Die „Querdenker“-Demo und der Autokorso vom vergangenen Montag (wir berichteten) rufen OB Gunter Czisch auf den Plan. „Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Teil unserer demokratischen DNA“, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Stadtoberhauptes. Darum sei es richtig, Demonstrationen von Corona-Leugnern zuzulassen und gleichzeitig den dort geäußerten Behauptungen „auf Heftigste“ zu widersprechen.

OB: Jeder kann einen Beitrag leisten

„Nicht die Corona-Einschränkungen sind unser Feind. Unser Feind ist das Virus. Wir können es nur gemeinsam bekämpfen“, so Czisch. Solidarität sei nichts Abstraktes. Maskentragen, Hygieneregeln beachten, Abstand halten – alles das trage dazu bei, andere und sich zu schützen. Es sorge auch dafür, dass Kitas, Schulen und Geschäfte offen bleiben können und dass die wirtschaftlichen Nöte nicht ins Uferlose wachsen. „Wir bestimmen durch unser individuelles Verhalten mit, wie hoch der Preis ausfällt, den wir als Gesellschaft für die Folgen der Pandemie zahlen.“ Besonderer Schutz müsse denen zukommen, die sich selber kaum schützen können: Menschen mit erhöhtem Erkrankungsrisiko, Alte und Kranke. „Dazu kann jeder einen Beitrag leisten.“

Wut, Frust und Gewaltdrohungen

Es sei nachvollziehbar, dass nicht alle mit jeder Regel einverstanden sind, dass manches als unverhältnismäßig empfunden werde, so der OB weiter. „Eine redliche Suche nach besseren Lösungen kann ich beim harten Kern der sogenannten Corona-Leugner derzeit nicht erkennen.“ Wut und Frust würden instrumentalisiert für einen angeblichen „Widerstand gegen das System“. Wenn davon geredet werde, dass Landräte und Bürgermeister sich bald nicht mehr auf die Straße trauen können, „dann sind das unverhohlene Gewaltdrohungen„. Czisch abschließend: „Gehen wir solchen Agitatoren nicht auf den Leim, bewahren wir Augenmaß und Vernunft.“

Rivoir befragt Landesregierung

Auch die Landespolitik könnte sich demnächst mit den beiden Ulmer Kundgebungen befassen. So will der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir von der Regierung wissen, unter welchen Auflagen die Demo auf dem Münsterplatz und der anschließende ­Autokorso von den Ordnungsbehörden genehmigt wurden. Weiter fragt er, ob es zu Verstößen gegen die Auflagen kam und falls ja, warum die Veranstaltung nicht aufgelöst wurde.