Nahles: Tübinger Stimmen: Es braucht neue Ideen und Köpfe
Andrea Nahles im August 2017 auf dem Tübinger Holzmarkt.
Anne Faden„Der selbstzerstörerische Prozess in unserer Partei hat seinen Höhepunkt erreicht!“ Martin Rosemann, Tübinger SPD-Bundestagsabgeordneter, hatte zwar krankheitsbedingt nicht an der Sondersitzung seiner Partei am vergangenen Mittwoch teilgenommen. Aber die schlechte Stimmung dort habe er mit Sorge verfolgt. Die Reaktion auf das schlechte Abschneiden der SPD bei der EU-Wahl (und in Bremen) habe mal wieder zu einer selbstzerstörerischen Debatte geführt. Rosemann ist „stolz darauf, dass sich unsere Landesgruppe daran nicht beteiligt hat.“ Er selber fand die Entscheidung von Andrea Nahles richtig, aber er bedauert ihren Rücktritt. Nahles „hat mehr richtig als falsch gemacht“, so Rosemann. Sie habe die Hartz IV-Debatte beendet und ein mutiges Sozialstaatskonzept auf den Weg gebracht.
Martin Rosemann / Privatbild
Nicht gesetztDer Diskussion um ein Ende der Großen Koalition erteilt Rosemann eine Absage. „Die Flucht aus der Verantwortung bringt nichts“, sagt er. Es gehe vielmehr darum, „eigene Fehler abzustellen“. In der SPD sei die „Führungs- und Verantwortungskultur verloren gegangen“. Nun brauche man einen „breiten Beteiligungsprozess“ für einen runderneuerten Parteivorsitz mit jungen, frischen Gesichtern. „Personelle Schnellschüsse oder Kungeleien im Hinterzimmer“ dürfe es nicht mehr geben.
Florian Zarnetta / Privatbild
Nicht gesetztEine Ende der Groko fordern die Tübinger Jusos. Vorsitzender Florian Zarnetta erklärte gestern in einer Pressemitteilung: „Der Eintritt in diese Koalition war bei uns, nicht zuletzt aus Sorge um die Zukunft dieses Landes, stark umstritten. Nach den Ergebnissen der Wahlen am 26. Mai sehen wir uns in unseren Befürchtungen bestätigt. Dass gerade einmal 20 Prozent der unter 25-Jährigen und nur 18 Prozent aller Erstwähler den Parteien der Großen Koalition ihre Stimme gegeben haben, ist ein verheerendes Ergebnis und darf kein einfaches ‚Weiter so‘ bedeuten.“
Dorothea Kliche-Behnke / Privatbild
Nicht gesetztDorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und SPD-Kreisvorsitzende, war am Sonntag vor allem „traurig“. Der angekündigte Rücktritt von Nahles sei Ausdruck dafür, „dass es der SPD „nicht gut geht“. Die Sozialdemokraten hätten „zehn Vorsitzende verschlissen“, seit Angela Merkel an der CDU-Parteispitze sei. Natürlich habe Andrea Nahles, etwa in der Maaßen-Affäre, auch Fehler gemacht. Aber der Umgang jetzt mit ihr sei Sinnbild für die politische Kultur. Äußerungen wie die von Fraktions-Vize Florian Post – über Sigmar Gabriel habe man sich geärgert, über Nahles aber geschämt –, seien diffamierend. In Tübingen, so Kliche-Behnke, „haben wir einen anderen Umgang miteinander: „Kontrovers in der Sache, aber fair im Umgang.“ Kliche-Behnke plädiert für eine Neuaufstellung im SPD-Partei-Vorsitz. Dafür brauche es nun aber Zeit und „neue Ideen“ – das sei die SPD auch ihren jungen Mitgliedern schuldig.