Etat überschritten: Mehr Bürgergeld bewilligt als geplant
Birgit Reinke
Nicht gesetztOb die Planzahlen allerdings tatsächlich überschritten wurden, lässt sich noch gar nicht sagen. Denn erstens war von 2014 noch Geld übrig, das dann auf 2015 übertragen wurde. Und zweitens haben die Vereine und individuellen Ehrenamtlichen ein Jahr Zeit für die Abrechnung. Gelegentlich brauchen sie für ihre Projekte weniger Geld als zunächst veranschlagt.
In der Kernstadt waren im vergangenen Jahr 94000 Euro für Bürger-Aktionen eingeplant (5 Euro pro Einwohner/in). Bewilligt wurden 98600 Euro. Für die Vergabe ist der Sozialausschuss des Gemeinderats zuständig. Er bewilligte alle 26 gestellten Anträge, allerdings teilweise in reduziertem Umfang. „Die Kategorien Kultur und Soziales waren auch in diesem Jahr wieder am stärksten vertreten“, sagte Reinke. Vier Kernstadt-Anträge fielen in die Rubrik „Integration“.
In den 17 Stadtteilen ist die finanzielle Bilanz unterschiedlich. Hier sind die Ortschaftsräte für die Bewilligung zuständig; auch sie haben 5 Euro pro Einwohner/in zur Verfügung. Viele Ortschaften schöpften ihr Bürgergeld-Budget genau aus. Einige ließen aber auch Geld verfallen, darunter Bad Niedernau, Bieringen, Eckenweiler und Ergenzingen. Dagegen bewilligten Wurmlingen und Wendelsheim deutlich mehr Geld als geplant. Der Ehrenamts-Beauftragten Reinke fiel bei den insgesamt 64 Stadtteil-Bürgeraktionen auf: „2015 wurde kein einziger Antrag in der Kategorie Integration gestellt.“ mi / Archivbild: Eisele