Reutlingen: Bußgelder nach Reutlinger Demo
T rotz eines im Vorfeld erteilten Verbotes trafen sich am vergangenen Samstag, 18. Dezember, mehrere hundert Menschen in der Reutlinger Innenstadt, um gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu demonstrieren.
Schwäbisches Tagblatt
.Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot wurden gegen sie bereits Bußgeldverfahren eingeleitet. Rund 500 Menschen, deren Personalien die Polizei festgestellt hatte, (und die laut Stadtverwaltung teils auch von weiter weg anreisten) werden Post vom Reutlinger Amt für öffentliche Ordnung bekommen. Sie müssen mit Bußgeldern von bis zu 500 Euro rechnen. Die angekündigte Versammlung war von Landratsamt und Stadt aus infektionsschutzrechtlichen und versammlungsrechtlichen Gründen verboten worden.
Die Reutlinger AfD gab bekannt, gegen das Versammlungsverbot nachträglich gerichtlich vorgehen zu wollen. Deshalb fordert sie die Demonstranten auf, Widerspruch gegen die Bescheide einzulegen.