Oberbürgermeister kritisiert Bürgerentscheide: Nach Abstimmung zur Tübinger Innenstadtstrecke: „Hier hat sich selbstsüchtiges Kleinstadtdenken durchgesetzt“

Wie sinnvoll sind Bürgerentscheide? Tübingens OB Palmer hat einen durchführen lassen und musste eine Schlappe für ein von ihm favorisiertes Projekt einstecken. Andere Kommunen halten nichts von dieser Art der Bürgerbeteiligung.
Reutlingen
Ein Artikel von
Tatjana Bojic

Die Diskussionen um den Tübinger Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke reißen nicht ab. Nun hat der Reutlinger OB Keck verbal nachgelegt.

dpa

Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) sieht Bürgerentscheide wie in Tübingen über den Bau einer Regionalstadtbahn durch die Innenstadt skeptisch. Es gebe Situationen, wo Bürgerentscheide angezeigt seien, wenn die Kommunalpolitik überfordert sei. „Aber wir leben in einer repräsentativen Demokratie, die sich bewährt hat auf allen Ebenen im Bund, im Land und in den Kommunen. Ich sehe mit großem Argwohn Tendenzen, das aufzuweichen“, sagte Keck der Deutschen Presse–Agentur. Rolf Frankenberger, Politikwissenschaftler an der Tübinger Universität, sagte, die Position von Keck finde sich häufiger unter den Kommunalpolitikern. „Ich teile diese Meinung nicht“.

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