Horb · Verkehrskontrollen: Anschläge auf Blitzer angedroht
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Nicht gesetztDer Brief lag am vergangenen Montag im Rathaus-Briefkasten. Kein Absender, dafür eine Botschaft, die für Unruhe in den Gebäuden am Horber Marktplatz sorgt. Den genauen Wortlaut des Schreibens möchte Stadtsprecherin Inge Weber nicht preisgeben - „ermittlungstaktische Gründe“. Doch der Inhalt ist klar: Wenn die Verwaltung so weiter macht, werde das Konsequenzen nach sich ziehen. Der oder die Unbekannte droht mit der Zerstörung öffentlichen Eigentums. Von „Beschmieren“ ist die Rede, vom Besprühen mit „roter Farbe“. Der Absender geht sogar noch eine Stufe weiter: Laut Weber wird in dem Schreiben auch der Einsatz von Brandsätzen beschrieben. Ziele seien Anlagen zur Geschwindigkeitskontrolle.
Als Grund für seine Wut führt der Autor Berichte über eine Kontrolle an der Bildechinger Steige Mitte Januar an. Neben der stationären Anlage hatte die Stadt eine mobile Kontrolle aufgebaut. Von „Abzocke“ war in Medienberichten die Rede.
Mit 73 km/h - bergauf
D ie Stelle birgt Tücken für Autofahrer. Vom Hohenberg kommend erschwert es das Gefälle, die erlaubten 30 Stundenkilometer einzuhalten. Oft beschleunigen Autofahrer aus der Kernstadt über die 30 hinaus, um Schwung für den Hang zu nehmen.
Laut Weber hatte die Stadt vor der Kontrolle Mitte Januar Messungen anberaumt. Das Ergebnis ließ aufhorchen: 62 Prozent der Fahrzeuge hielten sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung.
Der stationäre Blitzer an dieser Stelle ist weithin bekannt, die zusätzliche mobile Anlage überraschte jedoch zahlreiche Autofahrerinnen und Autofahrer. Eine oder einer von ihnen fuhr an der Stelle 73 Stundenkilometer schnell - 43 Kilometer pro Stunde zu schnell, bergauf.
Nach dem Anschlag mit Einsatz von Sprengstoff im November, bei dem der neue Blitzer-Anhänger namens „Marvin“ beschädigt wurde, ist der Eingang des Schreibens bereits der zweite Vorfall, der sich gegen die mobilen Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet richtet.
Bis heute ist Marvin in der Schweiz zur Reparatur. Laut Weber beginnen die Instandsetzungsarbeiten noch in dieser Woche. 20000 Euro kostet die Reparatur, dank Versicherung bleiben davon 500 Euro übrig, die der Steuerzahler aufbringen muss.
Drohbriefe ansonsten von Rechts
Das Rasen wird während Marvins Rehabilitation nicht einfacher im Stadtgebiet. Weber: „Bis Marvin wieder seinen Dienst aufnehmen kann, arbeiten wir mit dem Ersatzgerät Heinz des Herstellers Jenoptik, den wir auch direkt vom Hersteller gemietet haben.“ Der steht gerade an der Horber Pestalozzischule, wenn man Publikationen in der eigens gegründeten Facebook-Gruppe „Mobile Blitzer Horb“ glauben mag.
„Wir haben mittlerweile Anzeige erstattet“, berichtet Weber in Bezug auf den Drohbrief. An ihrem Kontroll-Verhalten will die Stadt festhalten. Weber: „Wir lassen uns nicht beeindrucken.“ Die Stadt erhalte regelmäßig Drohbriefe, meist aus dem rechtsradikalen Spektrum. Dass damit gedroht wird, öffentliches Eigentum zu beschädigen, habe jedoch „eine neue Qualität“. Die Stadtsprecherin verweist auf den Vorfall im November: „Wir nehmen das sehr ernst.“
Das eigentliche Ziel von Geschwindigkeitsmessungen sei nicht die Absicht, Einnahmen zu erwirtschaften, sondern die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Angesichts der festgestellten Verstöße, - gerade auch bei der Kontrolle in der Bildechinger Steige –, sei das legitim.
Darüber hinaus weist Weber darauf hin, dass die Einnahmen aus den Verstößen alle in der Stadt bleiben, da sich seit vergangenen Jahr alle Anlagen im Eigentum der Stadt befinden.
Die Kontrollen in harten Zahlen
Einnahmen aus Bußgeldern:
Zum jetzigen Zeitpunkt der Jahresabrechnung belaufen sich laut Stadtsprecherin Inge Weber die Einnahmen für alle Bußgelder (also auch für andere Verstöße wie unerlaubte Müllablagerung, Verstoß gegen Corona-Vorschriften und weitere) auf etwa 1,6 Millionen Euro, Dem stehen Ausgaben von etwa 700000 Euro gegenüber. „Das sind weniger Einnahmen, als sie im Haushaltsplan für das Jahr 2020 noch veranschlagt waren“, erklärt Weber. Geplant waren 1,9 Millionen Euro Einnahmen und etwa 1 Million Ausgaben. Eine mögliche Begründung sei, dass während des Lockdowns weniger Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs sind. Außerdem wurden während des Frühjahrs-Lockdowns laut Weber nicht geblitzt und auch keine Parkverbote geahndet, weil die Parkscheinautomaten außer Betrieb gesetzt waren.
Wie effektiv blitzt Marvin?
Die Anzahl der Verstöße, die von semistationären Anlagen wie Marvin erfasst werden, liegt dank des ständigen Standortwechsels und längerer Einsatzzeiträume höher als bei stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten. Der Blitzeranhänger kann etwa eine Woche an einem Standort bleiben, ohne externe Stromquellen zu benötigen. Der semistationäre Blitzer ist zudem auch nachts in Betrieb, im Gegensatz zu mobilen Messanlagen. Während mit einer mobilen Messanlage laut Verwaltung im Normalfall durchschnittlich etwa 300 Fälle pro Monat beanstandet werden, könnten mit der semistationären Anlage – je nach Standort und Verkehrsaufkommen – in etwa 1500 bis 3000 Verstöße pro Monat aufgedeckt werden.
Die höchsten Übertretungen
im Jahr 2020:
Der schlimmste Verstoß, den die
semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage (Marvin) festgehalten hat, war an der L370 an der Alten Säge nahe Mühlen: Außerhalb der Ortschaft wurde eine Geschwindigkeit von 131 Stundenkilometern gemessen, 70 sind dort erlaubt.
Die stationäre Anlage in Bildechingen Eutinger Straße 16 maß ein Auto, das 97 Stundenkilometer schnell fuhr; erlaubt sind dort 30.
Mit der mobilen Geschwindigkeitsmessanlage wurde in der Nähe des Hohenbergs ein Auto mit 103 Stundenkilometern gemessen, erlaubt: 60.
Das höchste Bußgeld:
Im Jahr 2020 lag laut Rathaus der höchste Betrag, der wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verhängt wurde, bei etwa 630 Euro.