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Geldsegen für Bisingen und Grosselfingen
Die strukturellen Finanzprobleme bleiben

Was sagen die Bürgermeister Roman Waizenegger und Friedbert Dieringer zur Förderung im Rahmen des Infrastrukturprogramms des Bundes?
Von
Sabine Hegele
Bisingen/Grosselfingen
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Geld

Viele Städte und Gemeinden im Zollernalbkreis dürfen sich über Finanzspritzen vom Bund freuen – auch Bisingen und Grosselfingen.

dpa
  • Bisingen erhält 6,086 Millionen Euro, Grosselfingen 1,409 Millionen Euro aus einem Bundesprogramm.
  • Gelder stammen aus einem Infrastrukturprogramm mit 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen.
  • Bürgermeister Waizenegger betont: Investitionsprogramme lösen keine strukturellen Finanzprobleme.
  • Projekte werden geprüft, sobald Förderkonditionen vollständig bekannt sind.
  • Grosselfingen plant Investitionen, wartet aber ebenfalls auf Förderdetails.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Insgesamt stellt der Bund im Rahmen seines Infrastrukturprogramms 100 Milliarden Euro für die Länder und deren Kommunen bereit. Die Städte und Gemeinden im Zollernalbkreis erhalten rund 39 Millionen Euro. Unter den vielen Glücklichen finden sich auch Bisingen, das mit 6,086 Millionen Euro berücksichtigt ist, und Grosselfingen, das 1,409 Millionen Euro bekommt. Die Gelder können innerhalb von zwölf Jahren investiert werden. Kommunen können die Mittel aus ihrem Einzelbudget auch schneller abrufen, wenn Projekte umsetzungsreif sind.

Was sagt Bisingens Bürgermeister Roman Waizenegger zu dem Geldsegen? Natürlich freue er sich „für unsere lebenswerte Gemeinde Bisingen über die zugesagte Förderung aus dem Sondervermögen des Bundes nach dem LuKIFG“ (Länder-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz).  Die 6.086 Millionen Euro für Bisingen seien eine dringend benötigte Finanzspritze für notwendige Investitionen. Gleichzeitig müsse man aber auch klar benennen: „Investitionsprogramme allein lösen die strukturellen Finanzprobleme von uns Kommunen nicht.“

Für Daueraufgaben fehlt Verlässlichkeit

Genau darauf weise auch der Gemeindetag Baden-Württemberg unter Präsident Steffen Jäger immer wieder völlig zu Recht hin. Während Berlin neue Fördertöpfe auflege, gerieten die laufenden Haushalte vieler Kommunen zunehmend weiter unter Druck, der sich nicht mit einmaligen Investitionszuschüssen auffangen lasse. Waizenegger: „Der Bund hilft uns beim Investieren, aber die Daueraufgaben der Kommunen brauchen endlich eine dauerhaft verlässliche Finanzierung. Sobald uns alle Förderkonditionen bekannt sind, prüfen wir gemeinsam mit dem Gemeinderat, welche Projekte gefördert werden können und sollen.“

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„Die Finanzampel steht auf Dunkelgelb“

Bisingens Bürgermeister Roman Waizenegger spricht von einem „Investitionshaushalt in schwierigen Zeiten“. Und: Ohne Kreditaufnahme – in Höhe von 3,5 Millionen Euro – sind die anstehenden Aufgaben nicht zu stemmen.

Bisingen

Ein Thema war die Förderung durch den Bund (über 1,409 Millionen Euro) auch im Grosselfinger Gemeinderat. Wie die Gemeinde das „Sondervermögen“ investieren wolle, fragte Robin Lohmüller nach. Eine konkrete Antwort darauf musste Bürgermeister Friedbert Dieringer schuldig bleiben.  Wie sein Kollege Waizenegger will er zunächst zuwarten, wie sich die Förderkonditionen gestalten – und dann erst die nächsten Planungsschritte tun.