Bundesaußenminister Heiko Maas will offenbar vorerst an der Reisewarnung für die Türkei festhalten. Er dämpfte Erwartungen an rasche Erleichterungen für weitere Urlaubsdestinationen. „In vielen Ländern läuft gerade eine zweite Welle an – schon deshalb können wir uns mit der Reisewarnung keine Experimente erlauben“, sagte er. Entscheidend sei „allein die Sicherheit der Reisenden“.
Innerhalb der EU würden eine gemeinsame Datenbasis und abgestimmte Verfahren helfen. „Außerhalb Europas ist die Lage viel schwerer zu beurteilen“, sagte Maas. „Trotzdem schauen wir uns die Daten ständig neu an, gerade auch die aus der Türkei.“ Eine Ausnahme von der Reisewarnung für die Türkei gibt es seit 4. August für die vier Provenzen Antalya, Izmir, Aydin und Mugla. In der türkischen Community in Deutschland ist die Freude über die Teilaufhebung der Corona-Reisewarnung für die Türkei allerdings nur verhalten.
Verfrühter Optimismus in Bezug auf die Reisewarnung für die Türkei
Bereits im Juni hatten sich Vertreter der türkischen Community noch optimistisch gezeigt. „Wir hoffen auf eine baldige Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei. Ich glaube das sieht ganz gut aus. Es gibt ja schon entsprechende Signale“, sagt Vedat Dag von der Vereinigung türkischer Kulturvereine im Landkreis Göppingen. Wie die Tageszeitung „Hürryet“ berichtet, war eine entsprechende Entscheidung der Bundesregierung möglicherweise für den 14. oder 15. Juli erwartet worden.
Vedat Dag, der für das „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG) auch im Ebersbacher Gemeinderat sitzt, sieht die Türkei jedenfalls bestens für den Sommerurlaub in Corona-Zeiten gerüstet, denn die Quote der Neuinfektionen sei relativ niedrig. „Jeder einzelne ist gefragt, wenn es um die Einhaltung der Corona-Regeln geht“, so Dag. In der Türkei gebe es zum Schutz der Mitmenschen eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, und Reisewilligen empfiehlt er, sich vorab genau über die aktuellen Hinweise vom Auswärtigen Amt zu informieren.
Enttäuscht über Reisewarnung vom Juni
In der türkischstämmigen Community im Kreis war man allerdings ziemlich enttäuscht über die Entscheidung vom Juni, als die Bundesregierung beschloss, pauschal vor Reisen in die Türkei zu warnen. Auch der Vereinsvorsitzende Dag selbst hatte sich lange im Voraus geplant extra 6 Wochen Urlaub genommen, um wieder einmal Zeit bei Familie und Freunden zu verbringen. Letztlich musste er wegen der Corona-Lage dann jedoch auf den Aufenthalt verzichten.
Bei der Ankunft am Airport in Deutschland war die Situation laut Vedat Dag am Anfang des Sommers so, dass man ein Formular erhält, das man dann beim zuständigen Gesundheitsamt abzugeben hat. Innerhalb einer knappen Frist ist dann ein negativer Corona-Test nachzuweisen. Anders drohen Ankömmlingen 14 Tage häusliche Quarantäne. Hierbei gibt es aktuell noch einige Unklarheiten, da die Auslagen für den PCR-Test aus eigener Tasche zu tragen sind. Auch ist unklar, wie eine Firma reagiert, falls ihr Mitarbeiter sich trotz Reisewarnung auf den Weg in die Türkei gemacht hat und anschließend plötzlich in Quarantäne muss.
Mehrheit will trotz Corona in die Türkei reisen
Laut Vedag Dag sorgen die strengen Quarantäneregeln aber nur bei einer Minderheit in seiner Community für Verunsicherung. „Die Mehrheit ist unbeeindruckt. Millionen von Menschen wollen diesen Sommer trotz allem in die Türkei reisen. Das ist auch bei uns im Kreis nicht anders“, erklärt der Kulturfunktionär.
Klar ist unterdessen, dass die möglicherweise noch bis Ende August geltende Reisewarnung kein Verbot darstellt, sondern lediglich eine dringende Empfehlung. Das hatte auch Bundesaußenminister Maas vor Kurzem betont. Reisende seien aber auf eigenes Risiko unterwegs und könnten nicht mit Rückholaktionen der Bundesregierung rechnen. Trotz einer relativ hohen Infektionsrate wurde inzwischen übrigens die Reisewarnung für Schweden aufgehoben. Stattdessen gibt es nun Diskussionen um eine mögliche Quarantäne für Rückkehrer aus Kroatien oder sogar aus Mallorca.
Was die allgemeine Reisewarnung für die Türkei betrifft, so sind die Anzeichen zwiespältig. Man schaue sich die dortigen Daten ständig neu an, so Heiko Maas. Wenig hilfreich dürfte jedoch das nun ergangene Urteil gegen den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sein, der zu fast drei Jahren Haft verurteilt wurde. Beobachter befürchten, dass das Thema Reisewarnung derzeit als politisches Faustpfand in den Beziehungen zur Türkei missbraucht wird.
Kann der Arbeitgeber Reisen in Risikogebiete verbieten?
Wie ein Fachanwalt für Arbeitsrecht gegenüber dem RTL-Magazin mitteilt, dürfen Arbeitgeber sich nicht in die Urlaubspläne einmischen, es wäre ein zu großer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Die Planung für den Urlaub liegt allein beim Arbeitnehmer. Die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes in Berlin sind lediglich Reisewarnungen und keine Verbote, somit hat ein Arbeitgeber auch nicht das Recht ein Reiseverbot für seine Mitarbeiter zu verhängen.
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bestätigt Quarantäne für Türkei-Reisende
Inzwischen hat der Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg übrigens in einer Eilentscheidung bestätigt, dass die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus der Türkei rechtmäßig ist. Es gibt nur einen einzigen Ausnahmefall.
Die Quarantänepflicht wird von den Bundesländern in der Regel zeitnah an die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts angepasst. Bei Zuwiderhandlung drohen hohe Geldstrafen, in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel bis zu 25.000 Euro.
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