Gemeinderatswahl in Crailsheim: Der Bürger zieht seinen Einspruch zurück
Neuwahl des Gemeinderates in Crailsheim am 23. März: Nach dem zurückgezogenen Einspruch kann sich das Gremium wohl wie geplant am 15. Mai konstituieren.
Christine Hofmann- Einspruch gegen Gemeinderatswahl in Crailsheim zurückgezogen.
- Wahl am 23. März wird anerkannt.
- Neuer Gemeinderat kann am 15. Mai konstituiert werden.
- Hintergrund: Streit um Kandidatenlisten der CDU und ABC.
- Grimmer: Einspruch hatte keine Erfolgsaussicht.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
„Das Regierungspräsidium Stuttgart hat uns darüber informiert, dass der Einspruchsführer gegen die Neuwahl des Gemeinderats am 23. März dieses Jahres seinen Wahleinspruch zurückgezogen hat“, teilt Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer am Karfreitag exklusiv via Facebook mit. Von der Stadtverwaltung ist bis dato nichts dazu gekommen.
„Unabhängig von der Rücknahme war und bin ich überzeugt, dass der vorgelegte Einspruch ohnehin keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte“, schreibt Grimmer weiter. Trotzdem sei er froh, dass sich der neue Gemeinderat somit wohl wie geplant am 15. Mai konstituieren könne: „Damit ist das Gremium nach fast einjähriger Übergangszeit bald wieder voll handlungsfähig.“
Gegen die Zulassung der Wahlvorschläge
Der Einspruch betraf die Zulassung der Wahlvorschläge. Konkret geht es darum: Zwei Kandidaten erklärten sich bereit, auf der Liste der CDU zu kandidieren und unterschrieben eine Zustimmungserklärung. Dann entschieden sie sich, für die Liste Aktive Bürger Crailsheim (ABC) anzutreten und unterzeichneten ebenfalls eine Zustimmungserklärung.
Der Gemeindewahlausschuss, dem Grimmer vorsaß, prüfte die Kandidatenlisten im Januar und ließ diese zu. „Für die Stadt Crailsheim zählt: Bei der Einreichung der Wahlvorschläge standen die beiden Namen nur auf einer Liste“, betonte Grimmer in der Sitzung des Ausschusses am 31. März.
Gemeinderatswahl Crailsheim