Sachsenheim: Diskussion um freie Sicht
Der Spiegel an der Kreuzung Herzog-Ulrich- und Sulzbrunnenstraße wurde abgebaut, sehr zum Unverständnis von Anwohner Uwe Stierle.
Oliver Bürkle- In Spielberg wurde ein Verkehrsspiegel abgebaut, die Stadt will ihn nicht ersetzen.
- Begründung der Stadt: Spiegel suggerieren Sicherheit und müssen stets sauber und eisfrei sein.
- Ortschaftsräte fordern Ersatz und verweisen auf mehr Übersicht seit den 80er Jahren.
- Die Untere Verkehrsbehörde gab eine Empfehlung, aber keine Anordnung zur Entfernung.
- Eine Verkehrsschau mit Gremienbeteiligung lehnt das Ordnungsamt ab – Klärung steht aus.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
SACHSENHEIM. Seit Anfang der 80er Jahre hing ein Verkehrsspiegel an der Einmündung der Sulzbrunnen in die Herzog-Ulrich-Straße, um die Situation für den Abbiegeverkehr übersichtlicher zu gestalten. „Ich habe einst bei einer Bürgerversammlung bei der Stadtverwaltung und dem damaligen Bürgermeister Karl-Heinz Lüth angeregt, dass dort ein Verkehrsspiegel montiert werden solle, um für mehr Verkehrsübersicht zu sorgen. Dies wurde geprüft, für gut befunden und anschließend tatsächlich ein Spiegel montiert“, erinnert sich Anwohner Uwe Stierle aus Spielberg.
Spiegel war etwas in die Jahre gekommen
Inzwischen war besagter Spiegel aber in die Jahre gekommen und die Sicht etwas eingetrübt. Daher haben die Spielberger Ortschaftsräte in ihrer Sitzung im März dieses Jahres besprochen, dass dieser Verkehrsspiegel erneuert werden sollte und ein entsprechendes Vorhaben bei der Stadtverwaltung Sachsenheim angeregt. Auf mehrmalige Nachfragen wurde Ortsvorsteherin Viola Lepp im Oktober dieses Jahres aus den Reihen der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass der marode Spiegel abmontiert und nicht ersetzt werden wird. Dies ist auch Ende Oktober dieses Jahres, sehr zum Unmut der Spielberger Ortschaftsräte geschehen. Wolfgang Ott fragte ironisch: „Wie viele Unfälle sind an dieser Stelle denn nötig, damit der Verkehrsspiegel wieder montiert wird?“ Sein Ortschaftsratskollege Gerhard Wenzelburger wollte mit den Verantwortlichen sprechen, die diese Entscheidung getroffen haben, den Spiegel nicht zu ersetzen. Laut dem Pressesprecher der Stadtverwaltung, Arved Oestringer, waren dies die Vertreter der Sachsenheimer Stadtverwaltung selbst. Auf Nachfrage hätten die Fachleute der zuständigen Unteren Verkehrsbehörde beim Landratsamt Ludwigsburg empfohlen, defekte Verkehrsspiegel im Stadtgebiet nicht mehr zu ersetzen.
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„Wer den Verkehrsspiegel montiert, steht in der Verantwortung, denn die Verkehrsteilnehmer verlassen sich darauf, dass der Spiegel ihnen eine gewisse Sicherheit bietet. Er darf also keine Risse haben, muss sauber und eisfrei gehalten werden. Dies ist eine Aufgabe, welche die Mitarbeiter der Stadtverwaltung nicht leisten können“, machte Oestringer auf Anfrage deutlich. Daher wurde den Vertretern der Stadtverwaltung von den Fachleuten der Verkehrsbehörde zur Entfernung des Spiegels geraten. Dies soll übrigens auch an allen anderen Stellen im Stadtgebiet geschehen, wo derzeit noch Verkehrsspiegel hängen, sobald diese defekt sind. „Sie werden nicht ersetzt. Eine Begutachtung der jeweiligen Verkehrssituation vor Ort wird es im Vorfeld nicht geben“, erläuterte Oestringer. Bürgermeister Holger Albrich verwies in der Ortschaftsratssitzung darauf, dass ein Verkehrsspiegel den Verkehrsteilnehmern auch eine vermeintliche Sicherheit vortäuschen könne und der letzte polizeibekannte Unfall an dieser Einmündung in Spielberg im Jahr 2021 stattgefunden habe. Dies führten die Ortschaftsräte darauf zurück, dass seit Jahrzehnten der Verkehrsspiegel für mehr Übersicht gesorgt habe.
Ändert sich was bei der Verkehrsschau?
Die Spielberger Ortschaftsräte beantragten, dass dieses Thema Gegenstand der nächsten Verkehrsschau in der Stadt sein solle und dazu auch Vertreter des Gremiums eingeladen werden sollten. Dies verneinte jedoch die Sachsenheimer Ordnungsamtsleiterin, Cordula Allgaier-Burkhardt, die erklärte, dass die Vertreter der Unteren Verkehrsbehörde zu einer Verkehrsschau einladen und dazu nur Vertreter der Stadtverwaltung, aber nicht der politischen Gremien gebeten würden. „Die Frage ist doch, ob es eine verkehrsrechtliche Anordnung der Unteren Verkehrsbehörde zur Entfernung des defekten Spiegels gab. Wenn dies nicht der Fall ist, können wir auch einen beheizbaren neuen Spiegel für rund 700 Euro besorgen und wieder anschrauben“, regte Ortschaftsrat Daniel Ott an. Auf Anfrage erläuterte Pressesprecher Oestringer von der Stadtverwaltung, dass es eine verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung des Spiegels tatsächlich nicht gegeben habe, sondern nur eine Empfehlung der Unteren Verkehrsbehörde. „Dennoch dürfen die Ortschaftsräte keinen neuen Spiegel montieren, sondern dies ist Aufgabe der Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Absprache mit dem zuständigen Fachteam“, betonte Oestringer.
Die Spielberger Ortschaftsräte jedenfalls votierten einhellig dafür, bis zur rechtlichen Klärung der Sachlage schnellstmöglich an besagter Stelle wieder einen Verkehrsspiegel zu montieren. Pressesprecher Oestringer stellte klar, dass die Vertreter der Stadtverwaltung gesprächsbereit seien, um eine mögliche Lösung zu finden, aber die Frage der Verantwortung für dieses Verkehrszeichen nicht außer Acht gelassen werden dürfe. „Wir können es nicht leisten, für alle Verkehrsspiegel in der Stadt die Verantwortung zu tragen, dass diese einwandfreie Sicht zu jedem Zeitpunkt gewährleisten“, unterstrich Oestringer. Anwohner Stierle hat wie die Spielberger Ortschaftsräte dafür allerdings wenig Verständnis. „Was sich jahrzehntelang bewährt hat, soll plötzlich nicht mehr gut sein. Dies versteht niemand“, klagte Stierle.