Oberriexingen
: Abwassergebühren steigen deutlich

Die Gemeinderäte beschließen die Erhöhung der Schmutzwassergebühr um 1,19 Euro pro Kubikmeter ab dem Jahr 2024.
Von
Michaela Glemser
Sachsenheim
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Abwasser wird in Oberriexingen teurer. Die Niederschlagswassergebühr steigt beispielsweise von 0,44 Euro auf 0,67 Euro pro Kubikmeter.

/Oliver Bürkle

Unter anderem wegen Engpässen beim Personal in der Kämmerei der Römerstadt wurden die Betriebsabrechnungen für die Abwassergebühren in den vergangenen Jahren etwas vernachlässigt.

Daher hat sich seit dem Jahr 2021 auch keine Gebührenänderung mehr ergeben, sondern die Schmutzwassergebühr blieb konstant bei 2,27 pro Kubikmeter und die Niederschlagswassergebühr bei 0,44 Euro pro Kubikmeter.

Doch im Laufe der Jahre sind die Kosten für die Sanierung und Unterhaltung der Kanäle, für den Betrieb der städtischen Kläranlage und die Dienstleistungsentgelte an die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen kontinuierlich gestiegen, ohne dass diese Mehrkosten an die Gebührenzahler weitergegeben wurden.

Defizit bei Schmutzwassergebühr

Kostenüber- oder -unterdeckungen müssen in einem Zeitraum von fünf Jahren in der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden. Für die Betriebsabrechnung der Abwassergebühr im Jahr 2019 ist dies also letztmals bei der Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 möglich. Dabei ergab sich bei der Schmutzwassergebühr ein Defizit beim Betriebsergebnis von 108 531 Euro und beim Niederschlagswasser von 24 002 Euro.

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Dies teilte der Sachsenheimer Kämmerer Lars Roller den Gemeinderäten in ihrer jüngsten Sitzung mit. Roller unterstützt derzeit die stellvertretende Kämmerin der Römerstadt Aurora Luna, bis die vakante Leitung der Kämmerei neu besetzt werden kann. Um diese Kostenunterdeckung aus dem Jahr 2019 auszugleichen, muss die Schmutzwassergebühr von 2,27 auf 3,46 Euro pro Kubikmeter angehoben werden, die Niederschlagswassergebühr steigt ebenfalls von 0,44 auf 0,67 Euro pro Kubikmeter.

Diese Gebühren gelten ab dem 1. Januar 2024 für den Zeitraum von einem Jahr, denn für die Folgejahre werden neue Kalkulationen erstellt auf der Basis der Betriebsabrechnungen für die Jahre ab 2020. „Im Dezember 2020 wurde die letzte Gebührenkalkulation erstellt und eigentlich hätten die Gebühren wegen der gestiegenen Kosten in den vergangenen Jahren entsprechend angepasst werden müssen. Daher müssen wir das jetzt zumindest für das Jahr 2019 noch nachholen“, machte Roller deutlich.

Kostensprünge vermeiden

Allerdings möchte er die Gebühren für die Jahre ab 2025 weitgehend auf einem gleichbleibenden Niveau ohne enorme Kostensprünge halten, denn erst für das Jahr 2023 könnte aufgrund der Kostensteigerungen bei den Energiepreisen wieder eine höhere Kostenunterdeckung drohen.

Sie kann jedoch auf mehrere Jahre aufgeteilt werden, was für das Jahr 2019 aufgrund des Fünf-Jahres-Rhythmus nicht mehr möglich ist. „Die Kostendeckung des Jahres 2019 können wir leider nicht mehr auf mehrere Jahre verteilen, da wir sie nur noch 2024 auf die Gebühren umlegen können“, unterstrich Gerd Maisch, der Stellvertreter des erkrankten Oberriexinger Bürgermeisters Frank Wittendorfer.

Gebühren sollen stabil bleiben

Gemeinderätin Anja Schäberle gab zu verstehen: „Diese Gebührenerhöhung ist ein schwerer Brocken, den wir aber tragen müssen, weil wir in den vergangenen Jahren nicht gehandelt haben.“ Ihr Ratskollege Thomas Haverkamp verwies darauf, dass die Bürger die Gebührensteigerung nur später bezahlen müssten, die sie in den vergangenen Jahren aufgrund der nicht vorgenommenen Anpassungen eingespart hätten. Ziel sei es nun, die Gebühren in den kommenden Jahren relativ stabil zu halten.

Dies erklärte auch Bürgermeister-Stellvertreter Maisch, der nochmals klarstellte, dass künftige Kostenunterdeckungen bei den Gebührenkalkulationen über mehrere Jahre ausgeglichen werden könnten, wenn diese zeitnah erstellt würden. Einhellig stimmten die Oberriexinger Ratsmitglieder der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung zu und änderten die entsprechende Abwassersatzung der Stadt.